3823/J XX.GP

der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend die Umsetzung des österreichischen Gedenktages für die Opfer des

Nationalsozialismus

Am 11. November 1997 hat der Nationalrat eine Entschließung zur Einführung eines

österreichischen Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus im Gedenken an die

Opfer des Nationalsozialismus beschlossen:

Der Nationalrat ersuchte die Bundesregierung die in diesem Zusammenhang

erforderlichen Veranlassungen zu treffen

Insbesondere erschien es dem Nationalrat erforderlich, in den Schulen, innerhalb des

österreichischen Bundesheeres sowie beim Zivildienst auf diesen Gedenktag in

geeigneter Weise Bedacht zu nehmen, um die Sensibilität gegenüber den

verschiedenen Formen der Gewalt zu wecken und zu verstärken.

Da der Gedenktag bereits in genau zwei Monaten begangen werden soll, bis dato

aber keinerlei Aktivitäten und Vorbereitungshandlungen der Bundesregierung

entsprechend der Entschließung des Nationalrates bekannt wurden, stellen die

unterfertigten Abgeordneten folgende

ANFRAGE:

1. Welche Aktivitäten plant Ihr Ministerium, um den ersten offiziellen Gedenktag an

die Opfer des Nationalsozialismus entsprechend der Entschließung des

Nationalrates zu begehen?

2. Welche budgetären Mittel sind dafür eingeplant?