3833/J XX.GP

der Abgeordneten Mag. Posch und Genossen

an den Bundesminister für Landesverteidigung Dr. Werner Fassiabend

In der Zeit von Dienstag, 12.5.98 bis Freitag, 15.5.98 findet eine Formierungsübung

des JgB 46 in Spittal/Drau statt. Im Zuge dieser Übung wird die Einsatzfähigkeit des

JgB 46 überprüft. Das JgB 46 soll es nach der Adaptierung der „Heeresgliederung

neu“ jedoch nicht mehr geben. Daher stellt sich die Frage nach dem zumutbaren

Aufwand und den mit einer solchen Übung verbundenen sehr beträchtlichen Kosten

aus Steuermitteln.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher folgende Fragen:

1. Stimmt es, daß das JgB 46 in der Zeit vom 12. bis 15.5.98 eine Formierungs -

übung durchführen soll, obwohl es das JgB 46 nach der neuen Heeres -

gliederung nicht mehr geben soll?

2. Stimmt es, daß das JgB 46 bereits im Jahre 1996 eine derartige Übung mit

Erfolg durchgeführt hat?

3. An dieser Übung sind ca. 150 Milizsoldaten sowie ca. 200 aktive

Kadersoldaten beteiligt. Die geschätzten Kosten sind mit mindestens

2 Mio Schilling zu veranschlagen. Können Sie eine derartige Verschwendung

von Steuermitteln verantworten, nachdem es das 3gB 46 in dieser Form nicht

mehr geben wird?

4. Wäre es nicht sinnvoller, das hierfür notwendige Geld für eine derartige Übung

nach der erfolgten Umgliederung für die neuen Truppenkörper einzusetzen?

5. Ist es richtig, daß weder das Militärkommando für Kärnten noch das Korps -

kommando in Graz eine derartige Übung zum gegenwärtigen Zeitpunkt

befürworten?

6. Welche politischen Überlegungen liegen Ihrer Entscheidung zugrunde, eine

Übung mit einem in Zukunft in dieser Form nicht mehr existenten Truppen -

körper durchzuführen, zumal auch die zuständigen militärischen Kommanden

eine solche Übung derzeit für sinnlos erachten?