396/J

der Abgeordneten Dr . Lukesch

und Kollegen

an den Bundesminister für Arbeit und Soziales

betreffend direkte Förderungen 1994 - ,,Verein Frauenarbeit"

Im Bericht ,,Nachweisung der Zahlungen für direkte Förderungen" des BMAS gibt es trotz

Aufgliederung der Förderungen und teilweisen Erklärungen in der Anfragebeantwortung

964/AB zu 99l/J betreffend Förderungsbericht 1993 einige Ansätze, die einer weiteren

Erklärung bedürfen.

Unter Ansatz 1/15516 Post Nr. 7665 Ugl. 901 scheint der Verein Frauenarbeit auf, der l994

eine Förderung in der Höhe von insgesamt 661 .921 .-- erhalten hat. Weitere Informationen

über die Tätigkeit des Vereines scheinen im Bericht nicht auf.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Arbeit und

Soziales folgende

ANFRAGE

1 .) Haben Sie vor Gewährung der Förderung eine Überprüfung nach den vereinsrechtlichen

Anforderungen vorgenommen und was hat diese ergeben?

2.) Wie setzt sich der Vorstand zusammen und wo befimdet sich der Vereinssitz?

3.) Besteht ein ausreichendes öffentliches Interesse an der Auszahlung dieser

Förderungsmittel und wie ist dieses begründbar?

4.) Wie haben Sie die Mittelverwendung durch die Empfänger überprüft?

5.) Welches Ergebnis haben diese Überprüfungen erbracht?

6.) Liegt Ihnen ein Tätigkeitsbericht des Vereines für das Jahr l994 vor?

7.) Wenn ja, wasgeht daraus hervor?