3986/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Scheibner, Bgdr. Jung und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Bautätigkeit im Bereich BMLV

Laut uns vorliegenden Informationen wird auf der Liegenschaft Kommandogebäude

Feldmarschall HESS in St. Pölten um mehrere zig Millionen Schilling (!) ein neues Gebäude

errichtet, das u.a. einen Proberaum für die Militärmusik Niederösterreich beinhalten soll. Nun

ist einer Verbesserung der Infrastruktur des Bundesheeres grundsätzlich zuzustimmen, wäre

da nicht eine absolut katastrophale Budgetsituation im Bereich Landesverteidigung, die die

Investition von auch nur wenigen Millionen Schilling jedesmal zu einer absoluten Frage der

Prioritätensetzung macht.

Die seit Jahren stetig geringer werdenden Finanzmittel zwingen das Bundesheer zu

drastischen, die Substanz des Heeres angreifende, Sparmaßnahmen. Außerdem spricht das

BMLV. offen von einer Heeresverkleinerung und  - Verdichtung aufgrund nicht erreichter

Planungsgrundlagen (BIP - Anteil von 1%).

Für die Anfragesteller ist es völlig unverständlich, daß in Zeiten der größten

Heeresverkleinerung (sogenannte HG - NEU - NEU) in der Zweiten Republik, bei der zum

ersten Mal seit Bestehen des Bundesheeres nicht einmal mehr in den theoretischen Planungen

von einer eigenständigen Verteidigungsfähigkeit des Heeres ausgegangen wird, um mehrere

Millionen Schilling ein neues Gebäude errichtet wird, das u.a. einen Proberaum für die

Militärmusik Niederösterreich beinhaltet.

Die unterfertigten Abgeordneten richten daher in diesem Zusammenhang an den

Bundesminister für Landesverteidigung folgende

ANFRAGE

1) Entspricht es den Tatsachen, daß im Kommandogebäude Feldmarschall HESS in St.

Pölten ein Gebäude mit einem Proberaum bzw. Proberäumen für die Militärmusik

Niederösterreich errichtet wird?

Wenn ja, wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten für diese Bautätigkeit?

Wenn ja. wie hoch belaufen sich die Kosten für den Bau des Proberaumes bzw. der

Proberäume für die Militärmusik?

In welchen Räumlichkeiten hält die Militärmusik Niederösterreich zur Zeit ihre Proben

ab?

2) Wie sieht die zukünftige Gliederung der Militärmusik überhaupt aus und erfolgt dort

eine Kürzung?

3) Wurde geprüft, ob die Militärmusik Niederösterreich in nahegelegenen

Räumlichkeiten (z.B. der Stadt St. Pölten; wie z.B. den Stadtsälen) ihre Proben

abhalten könnte?

Wenn ja, welche Finanzsummen könnten durch eine solche Lösung eingespart

werden?

4) Kann dieses Bauvorhaben in einem Zug fertig gestellt werden, oder wird es aufgrund

eingeschränkter budgetärer Möglichkeiten auf mehrere Jahre erstreckt‘?

Wenn ja, auf wieviele Jahre‘?

Wenn ja, sind mit der Erstreckung der Baustelle auf mehrere Jahre Mehrkosten wegen

der Aufrechterhaltung der teuren Baustelleneinrichtung und der permanent

„notwendigen“ Bauaufsicht verbunden‘?

Wenn ja, in welcher Höhe?

5) Werden die anderen Militärmusiken ebenfalls mit solch aufwendigen Proberäumen

ausgestattet ?

Wenn ja, welche Bautätigkeiten sind für diese Zwecke geplant?

Wenn ja, welche Kosten werden dafür veranschlagt‘?

Wenn nein, wo proben die anderen Militärmusiken?

6) Existiert im BMLV eine Prioritätenliste der in Zukunft umzusetzenden baulichen

Maßnahmen‘?

Wenn ja, wie sieht diese aus?

7) Welche konkreten baulichen Tätigkeiten sind im Zuständigkeitsbereich des BMLV zur

Zeit im Gange?

Welchen Zwecken dienen diese baulichen Tätigkeiten im einzelnen?

Welche baulichen Tätigkeiten dienen der Werterhaltung von Waffen, Gerät und

Ausrüstung‘?

8) Welche baulichen Maßnahmen müssen aufgrund der Planungen zur Adaptierung der

HG-NEU, der sogenannten „HG - NEU - NEU“ bis zur vollständigen Umsetzung zu

welchen Kosten vorgenommen werden?

9) Welche einsatzrelevanten Planungsvorhaben konnten in den letzten 6 Jahren aufgrund

fehlender budgetärer Abdeckung nicht umgesetzt werden?