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der Abgeordneten Langthaler, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Umwelt

betreffend: Verbot von PVC

Seit Jahrzehnten wird vor den ölkologischen und gesundheitlichen Gefahren, die von PVC

ausgehen, gewarnt. Ein Verbot von PVC ist aus umwelt- und gesundheitspolitischer Sicht

erforderlich. Bereits im Jahr 1989 hat der Nationalrat eine Entschließung hinsichtlich des

Verbotes von PVC für kurzlebige Konsumgüter und Verpackungsmaterial verabschiedet.

Nach der Katastrophe von Düsseldorf ist die Diskussion über den Kunststoff PVC um eine

zusätzliche Dimension erweitert worden. PVC-Kabel waren maßgeblich an der

Brandkatastrophe beteiligt. Die brennenden Kabel trugen zur raschen Ausbreitung des Brandes

bei und setzten ätzende Salzsäure sowie große Mengen hochgiftiger Dioxine frei. Zudem

entwiekelte das PVC extrem viel Rauch, der den Menschen die Flucht erschwerte.

Hinzu kommt, daß es für alle PVC-Anwendungen bereits sichere und weniger

umweltbelastende Alternativen gibt; wie etwa chlorfreie Kabel auf Polyethylenbasis, die nicht

nur brandsicherer sind, sondern auch deutlich weniger Rauch, und keine Salzsäure und Dioxine

freisetzen. Fünf deutsche Bundesländer (Berlin, Bremen, Hamburg, Niedersachsen und

Hessen) sowie 200 deutsche Städte haben bereits Beschränkungen für den Einsatz von PVC in

öffentlichen Gebäuden erlassen.

Aufgrund seiner gravierenden Umweltrislken ist PVC auch ein wesentlicher Angriffspunkt von

ökologisch orientierten Wissenschaftlern sowie von Umweltgruppen. Der Ausstieg aus der

PVC-Nutzung ist mehr als überfällig.

Aus diesem Grund stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für

Umwelt folgende

ANFRAGE

1. In wievielen und welchen öffentlichen Bauten wurde PVC (in welchem Ausmaß)

eingesetzt?

2. In wievielen und welchen öffentlichen Bauvorhaben wird PVC (in welchem Ausmaß)

eingesetzt?

3 . Werden Sie aus den Vorfällen rund um den Brand des Düsseldorfer Flughafens

irgendwelche Konsequenzen ziehen?

4. Wenn ja; welche?

5. Wenn nein; warum nicht?

6. Denken Sie daran eine Verordnung zu verabschieden, die ein generelles Verbot von PVC

zum Inhalt hat?

7. Wenn ja; bis wann?

8. Wenn nein; wird daran gedacht ein PVC-Verbot zumindest für kurzlebige Konsumgüter

und Verpackungsmaterial, gemäß der Entschließung des Nationalrates (aus dem Jahre

1989 !) zu erlassen?

9. Wenn ja; bis zu welchem Zeitraum soll eine derartige Verordnung erlassen werden?

10. Denken Sie daran für PVC-Produkte, die aus dem EU-Raum importiert werden, eigene

Kennzeichnungsbestimmungen zu erlassen?

11 . Zur Zeit gibt es bereits eine VieIzahl von Ersatzstoffen für PVC; was gedenken Sie zu

unternehmen, daß diese auch tatsächlich verstärkt eingesetzt werden?