4349/J XX.GP

der Abgeordneten Hans Helmut Moser und Partner/ innen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Kampfwertsteigerung des JAGUAR

Nach Empfehlung des Landesverteidigungsrates vom Dezember 1996 hat die

Bundesregierung das sogenannte „Mech - Paket" zur Modernisierung der

mechanisierten Truppen des Bundesheeres beschlossen. Dabei wurde festgelegt,

innerhalb Jahresfrist (bis Ende 1997) die ausländischen Waffensysteme LEOPARD

II und JAGUAR sowie die österreichischen Waffensysteme PANDUR und ULAN zu

beschaffen.

Bis heute wurden von Seiten des Bundesministeriums für Landesverteidigung

lediglich die ausländischen Waffensysteme LEOPARD II und JAGUAR mit der PAL

HOT (Einsatzschußweite 4.000 m) angekauft, die sich zum Teil schon im Zulauf

befinden. Trotz mehrfacher Zusicherung von Bundesminister Fasslabend ist das

Bundesministerium für Landesverteidigung bei der Beschaffung der österreichischen

Waffensysteme noch immer säumig; so wurde die Erzeugerfirma des ULAN und

PANDUR noch immer nicht zu einer offiziellen Angebotslegung eingeladen.

Nun scheint aber auch, daß bei der Beschaffung des JAGUAR gravierende

Versäumnisse geschehen sind, die negative Auswirkungen auf die

Einsatzbereitschaft und Wirksamkeit dieses Waffensystems haben: Die Möglichkeit

und Notwendigkeit einer Umrüstung auf ein modernes Ziel- und Lenksystem (mit

Wärmebildgerät) wurde nicht wahrgenommen. Die Erzeugerfirma wird nun nach

erfolgter Nachrüstung der JAGUAR - Waffensysteme der deutschen Bundeswehr die

Produktions - bzw. Betriebsstätte dafür schließen.

Das heißt, mangels dieses modernen Ziel - und Lenksystems ist ein Einsatz des

JAGUAR mit der HOT nur bei Tag und schönem Wetter und nur innerhalb einer

deutlich eingegrenzten Einsatzschußweite möglich. Somit konnte die geplante

Modernisierung und Kampfwertsteigerung bei diesen Einheiten der mechanisierten

Truppe durch die Versäumnisse des Bundesministeriums für Landesverteidigung

nicht erreicht werden.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wieviele JAGUAR - Waffensysteme wurden beschafft und wieviele befinden sich

davon in der Organisation des Bundesheeres?

2. Wie hoch waren die Beschaffungskosten für den JAGUAR und wurde die

Nachrüstung mit dem modernen Ziel - und Lenksystem vertraglich in Aussicht

genommen?

3. Stimmt es, daß diese Option ursprünglich bis Ende 1997 zeitlich befristet war?

4. Wie hoch sind die Kosten dieser notwendigen Umrüstung und welcher

Zahlungsplan kann zu Grunde gelegt werden?

5. Welche Gründe waren maßgeblich, daß diese Option bislang nicht angesprochen

worden ist?

6. Ist dem Bundesministerium für Landesverteidigung bekannt, daß die

Erzeugerfirma die Produktion des modernen Ziel - und Lenksystems eingestellt hat

bzw. die Betriebsstätte schließen wird und wurde das Bundesministerium für

Landesverteidigung davon in Kenntnis gesetzt? Wenn ja, wann?

7. Welche Auswirkungen hatte der o. a. Sachverhalt auf eine dem Vernehmen nach

zu einem späteren Zeitpunkt geplante Umrüstung des JAGUAR?

8. Mit welcher Firma und über welchen Zeitraum wurde die Systemerhaltung und die

Beschaffung der Lenkwaffen für den JAGUAR vertraglich vereinbart?

9. Stimmt es, daß für den LEOPARD II bereits Zahlungen getätigt wurden, obwohl

diese erst für die Zeit „nach dem Sparpaket“ und ab 2001 vorgesehen waren?

Wenn ja, wie hoch waren die bisherigen Zahlungen und wie hoch werden sie für

1998 und 1999 sein?

10.Stimmt es, daß die Zahlungen für den LEOPARD II deshalb für nach 2001

festgelegt worden sind, damit auch die übrigen Projekte des Mech - Pakets - und

somit auch die Nachrüstung des JAGUAR - finanziert werden können?