4382/J XX.GP

der Abgeordneten Pollet - Kammerlander, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten

betreffend Massaker an Landlosen in Brasilien

Während der letzten Jahre kam es immer wieder zu Massakern an Landlosen in Brasilien.

Am 17. April 1996 wurden im Bundesstaat Pará 19 Landlose von staatlichen

Sicherheitskräften ermordet und 70 weitere verletzt. Zwei Jahre nach dem Vorfall sind die

155 am Massaker beteiligten Polizisten noch immer nicht zur Rechenschaft gezogen

worden. Vor wenigen Wochen wurden anläßlich einer Protestaktion zwei Führer der

Landlosen - Bewegung brutal auf offener Straße von Großgrundbesitzern exekutiert, ohne

daß die Polizei eingeschritten wäre.

Die sozialen Konflikte zwischen Großgrundbesitz, LandarbeiterInnen und Staat sind

Ausdruck der schreienden Ungerechtigkeit und dringenden Notwendigkeit einer

tiefgreifenden Agrarreform in Brasilien.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Welche Reaktionen gab es seitens Ihres Ressorts zu den Massakern an Landlosen in

Brasilien bzw. welche Aktivitäten bilateraler Art planen Sie aufgrund dieser Berichte?

2. Welchen Beitrag leisten die österreichischen Vertreter auf EU - Ebene zur

Durchführung einer Agrarreform in Brasilien zugunsten der armen Landbevölkerung?

3. Welche österreichischen Initiativen zugunsten der Landlosen in Brasilien gab es bisher

im Rahmen internationaler Organisationen wie der UNO?

4. Bestätigt die österreichische Vertretung in Brasilien die o.a. Massaker und die

ausbleibende Strafverfolgung der Täter?