4445/J XX.GP

 

der Abgeordneten G. Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie

betreffend Altlastensanierung

Die Altlastensanierung in Oberösterreich umfaßt einen weiten Tätigkeitsbereich, der sich über

längere Zeiträume erstreckt. Vor allem gilt es, die Finanzierung zu sichern.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wieviel wurde bisher seit dem Jahr 1990 ftir die Sanierung von Altlasten und betrieblichen

Nostandorten seit 1990 investiert? Wieviel davon wendeten jeweils der Bund, das Land

Oberösterreich und der Verursacher auf?

2. Wieviele Verdachtsflächen liegen vor? Welcher Klassifizierung gehören sie an? Wieviele

Altstandorte weisen einen Sanierungsbedarf auf?

3. Wie hoch ist der Anteil Oberösterreichs an der bisherigen Gesamtfinanzierungssumme des

Bundes im Bereich der Altlastensanierung?

4. Wie werden sich die Einnahmen der Gelder für die Altlastensanierung entsprechend dem

Altlastensanierungsgesetz bis 2005 entwickeln? Wie hoch waren die Einnahmen seit 1993?

Welche Kompensationsmaßnahmen werden den Einnahmerückgängen aufgrund der

Deponieverordnung ab 2004 entgegenwirken? Oder sind keine geplant?

5. Wie hoch waren die Zuschüsse bzw. die Eigenfinanzierungsanteile der einzelnen

Bundesländer in den Jahren 1993 bis 1998 im Bereich der Altlastenfinanzierung?