4445/J XX.GP
der Abgeordneten G. Moser, Freundinnen und Freunde
an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie
betreffend Altlastensanierung
Die Altlastensanierung in Oberösterreich umfaßt einen weiten Tätigkeitsbereich, der sich über
längere Zeiträume erstreckt. Vor allem gilt es, die Finanzierung zu sichern.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wieviel wurde bisher seit dem Jahr 1990 ftir die Sanierung von Altlasten und betrieblichen
Nostandorten seit 1990 investiert? Wieviel davon wendeten jeweils der Bund, das Land
Oberösterreich und der Verursacher auf?
2. Wieviele Verdachtsflächen liegen vor? Welcher Klassifizierung gehören sie an? Wieviele
Altstandorte weisen einen Sanierungsbedarf auf?
3. Wie hoch ist der Anteil Oberösterreichs an der bisherigen Gesamtfinanzierungssumme des
Bundes im Bereich der Altlastensanierung?
4. Wie werden sich die Einnahmen der Gelder für die Altlastensanierung entsprechend dem
Altlastensanierungsgesetz bis 2005 entwickeln? Wie hoch waren die Einnahmen seit 1993?
Welche Kompensationsmaßnahmen werden den Einnahmerückgängen aufgrund der
Deponieverordnung ab 2004 entgegenwirken? Oder sind keine geplant?
5. Wie hoch waren die Zuschüsse bzw. die Eigenfinanzierungsanteile der einzelnen
Bundesländer in den Jahren 1993 bis 1998 im Bereich der Altlastenfinanzierung?