4503/J XX.GP

der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr

betreffend SO - Spange

Zentrale Bedeutung für die künftige Prioritätenreihung der österreichischen Schieneninfra -

strukturinvestitionen sollte die Verbesserung der Erreichbarkeit von Regionen auf der

Schiene und die Neuerschließung von Regionen durch eine entsprechende Ausweitung des

Schienennetzes haben. Neben den üblichen Aspekten zur volkswirtschaftlichen Beurteilung

muß in Zukunft daher auch verstärkt auf die regionale Erschließung und Erreichbarkeit Rück -

sicht genommen werden. Im Bereich der Schiene weisen viele Regionen Österreichs noch er -

hebliche Entwicklungsrückstände und damit Standortnachteile auf, darunter besonders das

Burgenland und die SO - Steiermark sowie das Gebiet südwestlich von Graz.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Wie stehen Sie zur Standortaufwertung der Steiermark und des Burgenlands in Folge der

SO - Spange?

2. Wie werden die Realisierungschancen eingeschätzt?

3. Welche Variantenplanungen liegen vor? Welche Bedeutung könnte dabei der bestehen -

den Aspangbahn zukommen?

4. Welche Erschließungswirkung hätte die SO - Spange im Vergleich zum Semmering - Basis -

tunnel?

5. Was besagen die Untersuchungen über den volkswirtschaftlichen Nutzen des Baus der

SO - Spange im Vergleich zum Bau des Semmering - Basistunnels?

6. In welchen Baustufen ließe sich die SO - Spange realisieren? In welchem zeitlichen Hori -

zont? Welche Bedeutung könnte dabei der bestehenden Aspangbahn zukommen, für de -

ren Modernisierung und Elektrifizierung kein langwieriges Planungs - und Genehmi -

gungsverfahren nötig ist? Wie hoch belaufen sich die Kosten der einzelnen Baustufen?

7. Wie werden die Kosten der einzelnen Varianten eingeschätzt? Wie hoch wären die Ko -

sten der einzelnen Baustufen?

8. Welche Sachverständige nehmen den mit den Landeshauptleuten vereinbarten Varianten -

vergleich zum Semmeringtunnel vor? Wäre nicht die Heranziehung von ausländischen

Gutachtern für die Endauswertung sinnvoller als die Betrauung von Eisenbahntechni -

kern, die eine geringere verkehrspolitische Problemsicht besitzen?

9. Ist gewährleistet, daß Erreichbarkeit und Standortqualität bei diesem Variantenvergleich

maßgeblich berücksichtigt werden und die Erkenntnisse des Instituts für Raumplanung

Eingang in die Beurteilung finden?

10. Werden die Varianten mit sämtlichen Entscheidungsgrundlagen der Öffentlichkeit zu -

gänglich?