4534/J XX.GP
der Abgeordneten Mag. Haupt, Dr. Pumberger und Kollegen
an die Frau Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales
betreffend gemeinsame Strategien für Blut und Blutpräparate in der EU
Die Verhütung von gesundheitlichen Folgen für Menschen die zum Nutzen anderer
bereitwillig ihr Blut oder Plasma zur Verfügung stellen, sowie die Verhütung der
Übertragung von Infektionskrankheiten auf die Empfänger von Blut und
Blutpräparaten sind nach den Worten von Sozial - Kommissar Padraig Flynn ein
Hauptanliegen in der Europäischen Gemeinschaft.
Bereits 1994 wurden von der Kommission gemeinsame Europäische Strategien zur
Verhütung der Übertragung von Infektionskrankheiten durch Blut vorgeschlagen und
durch eine entsprechende Resolution in den Jahren 1995 und 1996 unterstützt.
Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an die Frau
Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales die nachstehende
ANFRAGE:
1. Gibt es während der österreichischen Präsidentschaft in der EU eine österreichische
Initiative zur Ausarbeitung gemeinsamer Sicherheitsnormen für Blut und
Plasmaspender?
a. Wenn ja, welche Stellen genau waren mit der Ausarbeitung dieser Initiative
befaßt und in welche Richtung zieht diese österreichische Initiative?
b. Wenn nein, warum nicht?
2. Welche Maßnahmen bereitet Ihr Ressort vor, während und nach der
österreichischen Präsidentschaft in der EU die Sicherheitsnormen in Hinblick auf
Blut und Blutprodukte wesentlich zu verbessern?