4550/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Petrovic, Freundinnen und Freunde
an den Bundeskanzler
betreffend “radikalen Kurswechsel in der Kulturpolitik”
Am 18. Juni 1998, also ziemlich genau vor einem Jahr, hat Staatssekretär Peter Wittmann
in einem Interview mit der Tageszeitung “Der Standard" einen “radikalen Kurswechsel in
der Kulturpolitik” (Standard, 18. Juni 1998) angekündigt. Wittmann kündigte ein
Nachdenken über die "ausrufenden Kleinst - und Kleinförderungen” an, denn man habe
versucht, “mit der Gießkanne alle zu befriedigen”, was nicht mehr gehe. “Es kann nicht
weiter so sein, daß wir jeden Künstler subventionieren, damit er ruhig bleibt”,
argumentierte er gegenüber der “Kleinen Zeitung”. Weiters sprach Wittmann davon, daß
das Langzeitziel sei, “fünf bis sechs Stiftungen einzurichten, die eigenverantwortlich über
die Mittel verfügen”, womit sich die "Staatskünstler - Problematik wie auch die Frage der
Abhängigkeit” erübrigen werde.
Der Analyse des Kunststaatssekretärs betreffend die “ausufernden Kleinst - und
Kleinförderungen” stehen aber jene Zahlen entgegen, die im Kunstbericht 1996
veröffentlicht wurden. Demnach machen die Förderungen über 500.000,- Schilling 66,8
Prozent (755,9 Mio.) des gesamten Kunstbudgets aus, die noch dazu Förderungen für
Jahrestätigkeiten sind. Nur rund ein Viertel, so der Kunstbericht, stehe für Projekt - und
Personenförderung zur Verfügung. Förderungen bis 80.000 Schilling, womit vermutlich die
von Wittmann angesprochenen “Kleinst - und Kleinförderungen” gemeint sind, machen 6,6
Prozent des Kunstbudgets aus, “rein personenbezogene Förderungen und Stipendien machen
nur rund 5,2 % des Kunstbudgets aus”, schließt der Kunstbericht (Kunstbericht 1996, S 39).
Obwohl das angesprochene Interview des Staatssekretärs eine längere Debatte über die
Kulturpolitik auslöste, war zu diesen konkret angesprochenen Themen von dessen Seite
seither nichts mehr zu hören. Nachdem aber seit den Ankündigungen von Staatssekretär
Peter Wittmann inzwischen ein Jahr vergangen ist, wäre zu erwarten, daß es zumindest
erste Ergebnisse des Nachdenkprozesses in der Kunstsektion gibt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1) Zu welchem Ergebnis ist das “Nachdenken über die ausufernden Kleinst - und
Kleinförderungen" inzwischen gekommen? Gibt es dazu konkrete Überlegungen
seitens des Kunstministeriums?
2) Was versteht der Kunststaatssekretär unter “ausufernden Kleinst - und Kleinförderungen"
im Lichte der im Kunstbericht angeführten Zahlen?
3) Wie verträgt sich die Aussage “daß wir jeden Künstler subventionieren, damit er ruhig
bleibt” mit den Fakten im Kunstbericht? Wird tatsächlich jeder Künstler
subventioniert?
4) Hält der Bundeskanzler weiterhin am “Langzeitziel” fest, “fünf bis sechs Stiftungen
einzurichten, die eigenverantwortlich über die Mittel verfügen”?
5) Wenn ja: Gibt es dazu schon konkrete Vorarbeiten? Mit welchen Ergebnissen?
6) Wenn nein: Welche Maßnahmen werden zur Beseitigung der “‚Staatskünstler - Problematik
wie auch der Frage der Abhängigkeit” getroffen?