468/J

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag.  Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Inneres Dr. Caspar Einem

betreffend die Erteilung von Touristenvisa an Personen, die Familienangehörige in Österreich besuchen wollen

Die österreichischen Vertretungsbehörden im Ausland haben in letzter Zeit vermehrt Touristenvisa verweigert, die von Personen beantragt wurden, um Familienangehörige in Österreich zu besuchen.  Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, daß es einen Weisung bzw. einen Erlaß gäbe, wonach Familienangehörigen grundsätzlich ein Touristenvisum zu verweigern sei, wenn die Antragsteller das Touristenvisum zum Besuch von Familienangehörigen in Österreich benötigen, insbesondere, wenn diese Angehörigen als Flüchtlinge in Osterreich aufgenommen wurden.  Damit werden Familienbesuche von vornherein verboten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1 .  Gibt es die angesprochene Weisung bzw. der Erlaß?

2.    Welchen genauen Inhalt hat die angesprochene Weisung bzw. den Erlaß?

3.    Wie beurteilen Sie den Inhalt dieser Weisung bzw. des Erlasses?

4.    Falls es die Weisung bzw. den Erlaß nicht gibt, wie erklären Sie die Vorgangsweise der österreichischen Vertretungsbehörden?

5.    Wieviele Visaanträge von bosnischen Staatsbürgern wurden

a) vom 1. Jänner 1993 bis 31.  Dezember 1993,

b)      vom 1. Jänner 1994 bis 31.  Dezember 1994,

c)       vom 1. Jänner 1995 bis 31.  Dezember 1995,

d)      vom 1. Jänner 1996 bis 31.  März 1996 gesteift?

6.    Wieviele davon wurden positiv, wieviel negativ beschieden?

7.    Wieviele wurden negativ beschieden, weil sich bereits Familienangehörige in Österreich befanden?