482/J

ANFRAGE

der Abgeordneten Inge Jäger, Genossinnen und Genossen an den Bundesminister für Äußeres

betreffend professionelle Wahlbeobachtung im Außenamt

Im Rahmen der österreichischen Außenpolitik nimmt die Wahlbeobachtung bei Wahlen im Ausland einen geringen Stellenwert ein. Österreichs Beitrag bei der Wahlbeobachtung ist eher spärlich und unprofessionell-sprich es ist niemand im Außenamt für Wahlen und Wahlbeobachtung zuständig.

Daher richten die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1 .   Wer ist im Außenamt für Wahlen und Wahlbeobachtung zuständig?

2.       Wie regeln die einzelnen Abteilungen diese Agenden?

3.       Welche Wahlbeobachtungen wurden im Jahr 1994 und 1995 durchgeführt?

4.       Welche Wahlbeobachtungen im Ausland sind für 1996 geplant?

5.       Werden für die kommenden Wahlen im Sommer 1996 in Uganda österreichische Wahlbeobachter entsandt?

5a.   Wenn ja, wen gedenken Sie zu entsenden?

6.       Ist daran gedacht, im BM für Äußeres eine professionelle Wahlbeobachtung zu etablieren?

6a.   Wenn ja, in welcher Form?

6b.   Wenn nein, warum nicht?