4825/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Grollitsch, Mag. Schweitzer, Mag. Haupt und Kollegen

an den Bundesminister für Familie und Umweltschutz

betreffend die zunehmende Gefährdung des Öko - Systems “Fluß” durch Kraftwerksbauten

In den letzten Jahren hat das Öko - System “Fluß” durch den Rückgang heimischer Fischarten

Wie der Äsche, der Bachforelle, der Nase u.a. in den österreichischen Fließgewässern

dramatisch Schaden genommen. In Flüssen, in denen vor wenigen Jahren noch Artenvielfalt

und einigermaßen intakte Alterspyramiden vorherrschten, kommen heute bestimmte

Fischarten kaum mehr vor. So ist etwa die Äsche, die noch vor zehn bis fünfzehn Jahren in

den entsprechenden Regionen flächendeckend anzutreffen war, trotz unermüdlicher

Besatzmaßnahmen von Fischereivereinen und - verbänden sowie trotz verbesserter

Wassergüte vom Aussterben bedroht.

Schuld an dieser vor allem aus ökologischer Sicht - man denke an die Entwertung der

Fischereigewässer, den Fremdenverkehr - besorgniserregenden Situation ist vor allem die

Verbauung mit Kraftwerksprojekten, durch die das Fließkontinuum massiv beeinträchtigt

wird. Nur die Wiederherstellung dieses Fließkontinuums aber, dessen Aufrechterhaltung auch

im geltenden Wasserrechtsgesetz normiert wird, könnte die Situation nachhaltig verbessern.

Dazu wäre aber der Bau, Ausbau bzw. die Instandsetzung von Fischaufstiegshilfen bei den

bestehenden Flußkraftwerken notwendig, die bisher kaum vorhanden, und wenn, dann nicht

funktionstüchtig sind. Dies ist umso unverständlicher, als die Europäische Union auch für die

Förderung der Binnenfischerei Mittel bereitstellt, somit auch Beihilfen für diese Maßnahmen

möglich sein sollten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Familie und

Umweltschutz folgende

Anfrage

1. Verfügt Ihr Ressort über Untersuchungen zur aktuellen des Öko - Systems “Fluß” in

Österreich?

Wenn ja, welche sind dies und zu welchen Ergebnissen kommen sie?

Wenn nein, warum nicht?

2. Gibt es konkrete Studien über den Rückgang des Fischbestandes in heimischen

Fließgewässern?

Wenn ja, welche sind dies und zu welchen konkreten Schlüssen kommen sie?

3. Wieviele Flußkraftwerke gibt es an den österreichischen Zubringerflüssen der Donau?

4. Haben Sie gesetzliche Möglichkeiten, den Flußkraftwerksbetreibern

Umweltschutzauflagen vorzuschreiben?

Wenn ja, welche?

Wenn nein, welche Maßnahmen gedenken Sie zu setzen, um eine gesetzliche Änderung

herbeizuführen?

5. Sind von der EU zur Aufrechterhaltung eines gesunden Öko - Systems “Fluß”

entsprechende Umweltschutzauflagen erlassen worden?

Wenn ja, welche sind dies und welche Maßnahmen sehen sie vor?

6. In welcher Höhe wurden von der EU Geldmittel bereitgestellt, um obige Maßnahmen zu

finanzieren?

7. In welchem Ausmaß wurden diese Mittel von österreichischen Stellen in Anspruch

genommen?

8. Werden Sie dafür sorgen, daß in Österreich zur Aufrechterhaltung des Öko - Systems

“Fluß” systematisch um EU - Mittel angesucht werden kann?