4827/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Grollitsch, Mag. Haupt, Koller und Kollegen

an den Bundesminister für Land - und Forstwirtschaft

betreffend die bedrohliche Situation des Fischbestandes in Fließgewässern / fehlende Abhilfe

durch Fischaufstiegshilfen

In den letzten Jahren hat der Bestand verschiedenster heimischer Fischarten wie der Äsche,

der Bachforelle, der Nase u.a. in den österreichischen Fließgewässern dramatisch

abgenommen. In Flüssen, in denen vor wenigen Jahren noch Artenvielfalt und einigermaßen

intakte Alterspyramiden vorherrschten, kommen heute bestimmte Fischarten kaum mehr vor.

So ist etwa die Äsche, die noch vor zehn bis fünfzehn Jahren in den entsprechenden Regionen

flächendeckend anzutreffen war, trotz unermüdlicher Besatzmaßnahmen von

Fischereivereinen und - verbänden sowie trotz verbesserter Wassergüte vom Aussterben

bedroht.

Schuld an dieser aus ökologischer, aber auch aus ökonomischer Sicht man denke an die

Entwertung der Fischereigewässer, den Fremdenverkehr - besorgniserregenden Situation ist

neben dem unvorhersehbaren Kormoranproblem vor allem die Verbauung mit

Kraftwerksprojekten, durch die das Fließkontinuum massiv beeinträchtigt wird. Nur die

Wiederherstellung dieses Fließkontinuums aber, dessen Aufrechterhaltung auch im geltenden

Wasserrechtsgesetz normiert wird, könnte die Situation nachhaltig verbessern. Dazu wäre

aber der Bau, Ausbau bzw. die Instandsetzung von Fischaufstiegshilfen bei den bestehenden

Flußkraftwerken notwendig, die bisher kaum vorhanden, und wenn, dann nicht

funktionstüchtig sind. Dies ist umso unverständlicher, als die Europäische Union auch für die

Förderung der Binnenfischerei Mittel bereitstellt, somit auch Beihilfen für diese Maßnahmen

möglich sein sollten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Land - und

Forstwirtschaft folgende

Anfrage

1. Verfügt Ihr Ressort über Untersuchungen zur aktuellen Situation des Fischbestandes in

heimischen Fließgewässern?

Wenn ja, welche sind dies und zu welchen Ergebnissen kommen sie?

Wenn nein, warum nicht?

2. Gibt es konkrete Studien über den Rückgang des Bestandes von Äsche, Bachforelle und

Wenn ja, welche sind dies und zu welchen konkreten Schlüssen kommen sie?

3. Wieviele Flußkraftwerke gibt es an den österreichischen Zubringerflüssen der Donau?

4. Bei welchen Flußkraftwerken sind funktionstüchtige Fischaufstiegshilfen installiert?

5. Wie wurden diese finanziert?

6. Bei welchen Flußkraftwerken sind Fischaufstiegshilfen installiert, aber nicht

funktionstüchtig?

7. Wie werden diese finanziert?

8. Bei welchen Flußkraftwerken sind Fischaufstiegshilfen im fortgeschrittenen

Planungsstadium?

9. Bei welchen Flußkraftwerken sind Fischaufstiegshilfen überhaupt nicht geplant?

10. Haben Sie gesetzliche Möglichkeiten, den Flußkraftwerksbetreibern im Rahmen von

Auflagen Fischaufstiegshilfen vorzuschreiben?

Wenn ja, welche?

Wenn nein, welche Maßnahmen gedenken Sie zu setzen, um eine gesetzliche Änderung

herbeizuführen?

11. Sieht das Wasserrechtsgesetz 1992 außer dem Bau von Fischaufstiegshilfen zusätzliche

Möglichkeiten vor, den Flußkraftwerksbetreibern begleitende Schutzmaßnahmen zum

Schutze des Fischbestandes vorzuschreiben?

Wenn ja, welche?

Wenn nein, warum nicht?

12. Sind von der EU zur Aufrechterhaltung, Vermehrung und Stabilisierung eines gesunden

Fischbestandes in Fließgewässern Schutzbestimmungen erlassen worden?

Wenn ja, welche sind dies und welche Maßnahmen sehen sie vor?

13. In welcher Höhe wurden von der EU Geldmittel bereitgestellt, um obige Maßnahmen zu

finanzieren?

14. In welchem Ausmaß wurden diese Mittel von österreichischen Stellen in Anspruch

genommen?

15. Werden Sie dafür sorgen, daß Flußkraftwerksbetreiber in Österreich systematisch um EU -

Mittel ansuchen können), um die notwendigen Fischaufstiegshilfen zu installieren?