4934/J XX.GP

der Abgeordneten Kopf

und Kollegen

an den Bundeskanzler

betreffend Südumfahrung Feldkirch

Anläßlich des Besuchs des Liechtensteiner Ministerpräsidenten Mario Frick in Wien

äußerten Sie sich im Zuge einer gemeinsamen Pressekonferenz am Donnerstag,

den 3. September 1998 zu der Südumfahrung Feldkirch. Wie die APA in der Meldung

450 vom 3. September 1998 berichtet, bezeichneten Sie die Verkehrsbelastung im

Raum Feldkirch als "einziges bilaterales Problem" zwischen Liechtenstein und

Österreich. Weiters erwähnten Sie, daß eine Lösung absehbar sei: “Für eine sowohl

für Feldkirch als auch für Liechtenstein verträgliche Lösung der Verkehrsprobleme in

der Region sei bereits eine Arbeitsgruppe aktiv, die auch schon “gute Ideen" geliefert

habe”, ist in gegenständlicher APA - Meldung nachzulesen.

Der Feldkircher Bürgermeister hat allerdings erst über die Medien von dieser

Arbeitsgruppe erfahren, da er bislang in diese anscheinend nicht eingebunden

wurde.

Für die Feldkircher ist das Problem der Südumfahrung von zentraler Bedeutung für

deren Verkehrsentlastung. Eine rasche und zufriedenstellende Lösung dieses

Problems ist für diese Region von großer Wichtigkeit.

Daher richten die unterfertigten Abgeordneten -  im Wissen, daß für Straßenbau der

Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten zuständig ist an den

Bundeskanzler folgende

                                               Anfrage:

1) Welches konkrete Ergebnis hat Ihr Gespräch mit dem Liechtensteiner

    Ministerpräsidenten zum Thema Südumfahrung Feldkirch gebracht?

2) Wie setzt sich die von Ihnen genannte Arbeitsgruppe zusammen?

3) Seit wann tagt diese Arbeitsgruppe?

4) Welche Ergebnisse hat diese Arbeitsgruppe bereits vorzuweisen?

5) Wie ist es zu erklären, daß der Bürgermeister von Feldkirch erst über die Medien

    von dieser Arbeitsgruppe erfährt?

6) Warum ist der Bürgermeister nicht Mitglied dieser Arbeitsgruppe?