4984/J XX.GP

Anfrage

der Abgeordneten Smolle und PartnerInnen an den Bundesminister für Inneres

betreffend schleppende Grenzabfertigung  und Abstrafungen von Frächtern am

Grenzübergang Grablern/Holmec

Am Grenzübergang Grablern/Holmec beklagen Frächter eine schleppende Grenzabfertigung

und Schikanen durch die Grenzgendarmerie. Am Grenzübergang stehen neben einer Lkw -

Spur noch zwei Pkw - Spuren zur Verfügung, die aber auch von unbeladenen Lkws auch bei

sehr geringem Personenverkehrsaufkommen das ist am Grenzübergang Grabler/Holmec

die Regel - nicht benützt werden dürfen. Lange Wartezeiten für die Frächter sind die Folge.

Weiters melden die Frächter ein überdurchschnittlich hohes Maß an Abstrafungen

insbesondere ausländischer Frachter durch die Grenzgendarmerie.

Allgemein beklagt wurden die Absperrungen zu Personenkontrollzwecken auf der

Südautobahn im Abschnitt Villach/Beljak und Klagenfurt/Celovec zu den Stoßzeiten des

Urlauberrückreiseverkehrs im Sommer 1998.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für

Inneres folgende

Anfrage:

1.) Wie hoch ist das durchschnittliche Personenverkehrs - und Güterverkehrsaufkommen

      am Grenzübergang Grablern/Holmec und im Vergleich an den Grenzübergängen

      Spielfeld/Sentilj, Lavamünd/Dravograd, Loiblpaß/Ljubelj und Wurzenpaß/Korensko

      sedlo?

2.) Würde die Dichte des Personenverkehrs am Grenzübergang Grablern/Holmec das

      Passieren der Grenze für unbeladene Lkws auf einer Pkw - Spur zulassen?

3.) Wenn ja, warum wird es nicht ermöglicht und werden den Frächtern unnötige.

     Wartezeiten in der LKW - Spur auferlegt?

4.) Wieviele Überfahrten von Lkws verzeichnete der Grenzübergang Grablern/Holmec

      und im Vergleich die Grenzübergänge Spielfeld/Sentilj, Lavamünd/Dravograd.

      Loiblpaß/Ljubelj und Wurzenpaß/Korensko sedlo im ersten Halbjahr 1998?

5.) Wieviele Abstrafungen durch die Grenzgendarmerie (Strafmandate) gab es für

      Frachter am Grenzübergang Grablern/Holmec und im Vergleich an den

      Grenzübergängen Spielfeld/Sentilj, Lavamünd/Dravograd, Loiblpaß/Ljubelj und

      Wurzenpaß/Korensko sedlo im ersten Halbjahr 1998 und wie hoch war jeweils der

      Anteil der ausländischen Frachter?

6.) Welchen Zweck verfolgten die umfangreichen Personenkontrollabsperrungen auf der

      Südautobahn auf dem Abschnitt zwischen Villach/Beljak und Klagenfurt/Celovec in

      den Sommermonaten 1998 zu den Hauptstoßzeiten des Urlauberrückreiseverkehrs aus

      Italien?