5011/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten
betreffend die genaue Aufschlüsselung der Minderheitenförderung des BMUK
Aus der Parlamentarischen Anfragebeantwortung AB/3549 XX. GP vom 20.3.1998
geht hervor, daß das BMUK im Jahr 1996 7,354 Mio Schilling aus dem Ansatz
1/12006/43/Priv./7660 Förderung von Minderheiten ausgezahlt hat.
Weiters wurde folgende Aufschlüsselung angegeben:
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Slowenische Volksgruppe |
4.952.635,-- |
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Kroatische Volksgruppe |
937.099,-- |
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Ungarische Volksgruppe |
224.032,-- |
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Roma und Sinti |
350.000,-- |
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Volkgruppen allgemein |
891.000,-- |
Eine weitere Aufschlüsselung, aus der unter anderem eine Begründung für die
unterschiedliche Höhe der Förderungen ersichtlich wäre, erfolgte nicht. Auch andere
Förderungen wurden nicht aufgeschlüsselt.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
ad Förderung österreichischer Minderheiten
1. Für welche Projekte erhielten welche Projektträger aus den einzelnen
Volksgruppen welche Förderungen?
2. Welche Projekte wurden unter Volksgruppen allgemein zusammengefaßt?
3. ist angesichts des - in Relation zum gesamten Fördervolumen - auffallend
niedrigen Fördervolumen für Minderheiten in Zukunft an eine angemessene
Aufstockung der
Minderheitenförderung durch das BMUK gedacht?
ad Südtirol
4. Für Förderungen im Zusammenhang mit Südtirol wird die Summe von 11,516
Millionen Schilling ausgewiesen, aber nicht aufgeschlüsselt. Für welche
Projekte erhielten welche Projektträger welche Förderungen?
5. Wurden darüber hinaus aus anderen Budgetansätzen des BMUK Förderungen
im Zusammenhang mit Südtirol ausgegeben? Wenn ja, für welche Vorhaben?
ad "volksdeutsche" Belange
6. Unter dem Oberbegriff “Förderung sektionsübergreifender Belange” mit
insgesamt 13,514 Millionen Schilling wird auch der “Verband volksdeutscher
Landsmannschaften Österreichs” als Subventionsempfänger genannt. Für
welche Vorhaben erhielt dieser Verband welche Förderungen?
7. Wurden darüber hinaus aus anderen Budgetansätzen des BMUK Förderungen
für “volksdeutsche" Belange ausgegeben? Wenn ja, für welche Vorhaben?