5034/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Scheibner, Bgdr. Jung, Dr. Ofner, DI Schöggl und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend chemisches und physikalisches Labor des AWT in Wien - Simmering

Das Bundesheer (AWT) unterhält in Wien - Simmering ein Chemielabor mit dazugehörigem

Lager. Dieses Chemielabor soll u.a. als Verifikationslabor im Rahmen der

Chemiewaffenkonvention dienen. Im Rahmen der ABC - Abwehr werden in diesem Labor u.a.

auch chemische Untersuchungen von Kampfstoffen und anderen gefährlichen Stoffen

durchgeführt. Eine solche Sammlung gefährlicher Materialien sowie der hohe Wert und die

Qualität der Einrichtung erfordern eine entsprechende Bewachung, um Mißbrauch zu

verhindern und die Bevölkerung zu schützen.

Im Zuge der Planungen für eine Zusammenlegung des Amtes für Wehrtechnik (AWT) mit dem

Heeresmaterialamt (HMatA) und dem Heeresbau - und Vermessungsamt (HBVA) im Jahre

1997 wurde auch das chemische Labor in Wien - Simmering einer Prüfung unterzogen. Dabei

stellte sich heraus, daß die Zukunft dieser Einrichtung ungewiß ist. Ob, und wie in Zukunft

dieses Chemielabor und das dazugehörige Lager bewacht werden soll, ist gänzlich offen.

Derzeit wird die Bewachung dieser Heereseinrichtung durch ein privates

Bewachungsunternehmen vorgenommen. Da ein solches Labor, in dem u.a. gefährliche Stoffe

gelagert werden, eine lückenlose und effiziente Bewachung benötigt, richten die unterfertigten

Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

ANFRAGE

1. Wie ist der Stand der im Zuge der Prüfung der Zusammenlegung von AWT, HMatA und

    HBVA vorgenommenen Planungen betreffend das Chemielabor in Wien - Simmering?

2. Gibt es Planungen, dieses Labor mit anderen Einrichtungen des Heeres zusammenzulegen?

    Wenn ja, mit welchen?

     Wenn ja, bis wann?

3.  Gibt es Planungen, dieses Labor bzw. das Lager zu verlegen?

     Wenn ja, wohin?

     Wenn ja, bis wann?

4.   Ist die Errichtung von Ersatzbauten geplant?

     Wenn ja, auf welche Höhe belaufen sich die geschätzten Kosten?

     Wenn ja, bis wann soll mit dem Bau begonnen werden?

5.   Ist es geplant, dieses Chemielabor zu verkaufen?

     Wenn ja, bis wann?

     Wenn ja, was soll mit den gelagerten chemischen Substanzen passieren?

     Wenn ja, auf welche Höhe wird sich der erwartete Verkaufserlös belaufen?

     Wenn ja, wer wird den Verkaufserlös erhalten?

6.  Welche Stoffe welcher Gefahrenklassen befinden sich derzeit im Chemielabor bzw. dem

     dazugehörigen Lager?

7.  Weichen geschätzten Wert hat die gesamte Einrichtung des Labors?

8.  Durch welche Maßnahmen wird derzeit die Bewachung diese Chemielabors samt Lager

     gewährleistet?

9.  Durch welche Maßnahmen wird in Zukunft die Bewachung diese Chemielabors samt

     Lager gewährleistet werden?

10. Was soll mit dem im Labor beschäftigten Personal bei einer möglichen Zusammenlegung,

      Verlegung bzw. Verkauf geschehen?