5096/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Freund

und Kollegen

an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und Familie

betreffend Resolution des oberösterreichischen Landtags zum FLAG

In den grenznahen Regionen zu Bayern kommt es des öfteren vor, daß Lehrlinge, die

österreichische Staatsbürger sind und ihren ordentlichen Wohnsitz in Österreich haben, im

grenznahen EU - Ausland eine Lehre absolvieren, aber in Österreich die Berufsschule

besuchen. Diese Lehrlinge werden jedoch auf Grund der geltenden Gesetzeslage als

“außerordentliche Schüler” betrachtet und haben somit weder Anspruch auf Schüleifreifahrt

noch erhalten sie kostenlos Schulbücher.

Dies wird von den betroffenen Lehrlingen, die, um überhaupt eine Lehre absolvieren zu

können, zum Teil Lehrstellen im grenznahen EU - Raum annehmen müssen, als ungerecht

empfunden.

Der oberösterreichische Landtag hat eine Resolution verabschiedet, in der die Novellierung

des Familienlastenausgleichsgesetzes dahingehend gefordert wird, daß auch diese Lehrlinge,

die im grenznahen EU - Raum eine Lehre absolvieren, aber in Österreich die Berufsschule

besuchen, in den Genuß der Schülerfreifahrt und der Schulbuchaktion kommen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Umwelt, Jugend und

Familie folgende

ANFRAGE

1) Ist Ihnen die oben geschilderte Problematik bekannt bzw. wieviele Lehrlinge sind Ihrer

    Schätzung nach davon betroffen?

2) Sehen Sie Möglichkeiten, diese Benachteiligung für Lehrlinge mit einer Lehrstelle im

    benachbarten EU - Raum aufzuheben?