5216/J XX.GP

ANFRAGE

des Abgeordneten Wabl, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Abfangjägerbeschaffung

Der Empfehlung des Landesverteidigungsrates betreffend der Beschaffung des Abfangjägers

“Draken” lag ein “Zwei Generationen - Konzept” zu Grunde. Der Draken war als

Zwischenlösung zur Verbesserung der Luftraumüberwachung durch das Bundesheer und zur

Vorbereitung der Einführung eines modernen Systems angelegt. In der

Anfragebeantwortung (3480/AB; XX.GP) wurden durch Ihr Ressort als mögliche

Nachfolger F - 16 (Lockheed), F - 18 (McDonnell Douglas), der Gripen, Mirage 2000 - 5

(Dassault) und der MIG - 29 (MAPO) genannt. In Bezug auf die Erstellung eines

Pflichtenheftes wurde in derselben Antwort gesagt: “Pflichtenhefte für

Beschaffungsvorhaben werden grundsätzlich jeweils zeitgerecht für die Erstellung der

Ausschreibungsunterlagen vorgelegt.” (3480/AB; XX. GP)

In Zusammenhang mit dem Nato - Beitritt wurde vom Verteidigungsministerium mehrfach

argumentiert, daß bei einem Nato - Beitritt bloß 18 Stück, bei Beibehaltung der Neutralität

32 Stück Abfangjäger beschafft werden müßten.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Bis wann können die Draken noch im vollen Flugbetrieb eingesetzt werden?

2. Bis wann müssen aus Ihrer Sicht spätestens neue Abfangjäger einsatzbereit sein, da

    der Draken Flugbetrieb eingestellt werden wird?

3. Wann muß aufgrund dieses Termins spätestens die Ausschreibung für die

    Abfangjägerbeschaffung erfolgen?

4. Wann ist der zeitgerechte Termin für die Erstellung eines militärischen

    Pflichtenheftes, sodaß es noch rechtzeitig zur Ausschreibung für die

    Abfangjägerbeschaffung kommen kann?

5. Welche Abfangjägertypen wurden bisher zum Zweck der Sondierung möglicher

    Angebote für die Vorbereitung zur Erstellung des Pflichtenheftes erprobt?

6. Welche Gesamtkosten (incl. der Systemkosten) würden 18 Stück bzw. 32 Stück F - 16

    verursachen?

7. Welche Gesamtkosten (incl. der Systemkosten) würden 18 Stück bzw. 32 Stück F - 18

    verursachen?

8. Welche Gesamtkosten (incl. der Systemkosten) würden 18 Stück bzw. 32 Stück

    Mirage 2000 - 5 verursachen?

9. Welche Gesamtkosten (incl. der Systemkosten) würden 18 Stück bzw. 32 Stück JAS -

    Gripen verursachen?

10. Welche Gesamtkosten (incl. der Systemkosten) würden 18 Stück bzw. 32 Stück MIG -

      29 verursachen?

11. Welche Gesamtkosten (incl. der Systemkosten) würden 18 Stück bzw. 32 Stück des

     Eurofighter verursachen?

12. Wieviele Draken - Piloten sind derzeit aktiv im Dienst?

13. Wieviele neue Piloten werden noch am Draken ausgebildet?

14. Wann wird die Ausbildung von Piloten am Draken eingestellt werden?

15. Wieviele ausgebildete Piloten des Draken, sind seit Einführung des Systems in den

     zivilen Bereich abgewandert?

16. Wie realistisch ist die Frage eines Abfangjägerleasings?

17. Welche Kosten würden durch das Ausleihen von Jak - Viggen pro Jahr entstehen?

18. Auf welcher Basis begründet sich die unterschiedliche Mengenkonfiguration bei Nato -

      Beitritt oder bei Beibehaltung der Neutralität?

19. Haben Sie Herr Minister darüber bereits Gespräche mit Vertretern der Nato geführt?

20. Brachten Sie eine neue Abfangjägerbeschaffung für unabdingbar, oder sehen Sie

      Möglichkeiten durch die Änderung der geostrategischen Lage auf die sogenannte

      aktive Luftraumüberwachung zu verzichten?

21. Welche Gegenleistung müßte aus Ihrer Sicht erbracht werden, wenn die aktive

      Luftraumüberwachung im Einsatzfall von einem Nachbarstaat Österreichs erbracht

      würde?

22. Wann ist aus Ihrer Sicht der Zeitpunkt gekommen, die Entscheidung über eine

      etwaige Abfangjägerbeschaffung dem Nationalrat vorzulegen?