5229/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler und Kollegen

an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten

betreffend Massaker an Christen in Indonesien

Nach Medienberichten mehren sich in jüngster Zeit Massaker an christlichen Minderheiten

besonders in Süd - und Südostasien. Schon seit Jahren gehören Christenverfolgungen in

zahlreichen afrikanischen Staaten zur Tagesordnung.

Während in Indonesien die Verfolgung der christlichen Minderheit im okkupierten Ost - Timor

seit Jahren wütet, hat diese nun auch Jakarta und andere indonesische Großstädte erreicht.

Dahinter steckt das international im Aufwind befindliche Wirken muslimischer

Fundamentalisten, im Falle des traditionell minderheitenfeindlichen Indonesiens aber auch

Kreise der Militärs und der Regierung.

International ausgestrahlte TV - Beiträge, die vom wütenden muslimischen Mob zeugten, der

Kirchen brandschatzte und betende Christen niedermetzelte, unterstrichen das Bild der

Situation in Indonesien, wobei deutliche Proteste und Sanktionsmaßnahmen der

“Internationalen Staatengemeinschaft” ausblieben.

Gerade Österreich, das derzeit die EU - Präsidentschaft innehat, wäre angehalten,

außenpolitische Akzente in puncto Minderheitenschutz nicht nur auf den Kosovo zu

beschränken, sondern mit allem Nachdruck global einzufordern.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für auswärtige

Angelegenheiten nachfolgende

ANFRAGE:

1.) Wie beurteilen Sie die anhaltende und weiter eskalierende Verfolgung der christlichen

Minderheit in Indonesien?

2.) Haben Sie in Ihrer EU - Funktion, bzw. als österreichischer Außenminister und Vizekanzler

gegen die Christenverfolgung in Indonesien und in anderen Staaten Maßnahmen ergriffen?

- wenn ja, wann und in welcher Form?

- wenn nein, warum nicht?

3.) Haben Sie den österreichischen Botschafter in Jakarta zur Berichterstattung nach Wien

einberufen?

4.) Haben Sie den indonesischen Botschafter in Wien in das Außenamt zitiert?

- wenn nein, warum nicht?

- wenn ja, wann?

5.)Welche Maßnahmen gedenken Sie zu setzen um auf die Verfolgung christlicher

Minderheiten aufmerksam zu machen und zu deren Schutz allenfalls Sanktionsmaßnahmen

gegen die betreffenden Staaten einzuleiten?

Wien, am 26.11.1998