525/J
ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Preisinger
und Kollegen
an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten
betreffend die Unvereinbarkeit von Nebentätigkeiten im Bereich des Stadtschulrates für Wien
Wie dem Nachtrag zum Rechnungshofbericht 1994 entnommen werden kann, unterrichteten im
Bereich des Stadtschulrates Wien 14 Mitarbeiter des Stadtschulrates zusätzlich an Schulen, die dem
Stadtschulrat unterstanden.
Bis zu neun Wochenstunden wurden von den genannten Mitarbeitern unterrichtet.
Der Rechnungshof zeigt im genannten Bericht nunmehr die Unvereinbarkeit einer Lehrtätigkeit an einer Schule mit der Aufsichtsfunktion des Stadtschulrates über diese Schulen auf.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten folgende
ANFRAGE:
1) Seit wann ist Ihnen der oben dargestellte Sachverhalt bekannt?
2) Wurden von seiten Ihres Ministeriums Gespräche mit dem Stadtschulrat in dieser Angelegenheit geführt?
3) Welche Vorkehrungen sind nunmehr geplant, um derartige Unvereinbarkeiten in Zukunft auszuschalten?
4) Bis wann kann mit einer Umsetzung der entsprechenden Vorkehrungen gerechnet werden?