5293/J XX.GP
Anfrage
der Abgeordneten Bgdr JUNG, SCHEIBNER
und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend MINURSO
Bereits seit 1997 befindet sich ein österreichischer Offizier, der als künftiger Kommandant
des MINURSO - Kontingentes in der Westsahara vorgesehen ist, im Einsatzraum. Letztmalig
wurde die Frage der Entsendung eines österreichischen Kontingentes in einer Stärke von bis
zu 260 Mann im März 1998 im Hauptausschuß behandelt. Als von freiheitlichen Abgeordne -
ten auf die ungenügende Ausrüstung des Bundesheeres für solche Einsätze unter extremen
klimatischen Bedingungen verwiesen wurde, erklärte der Minister, daß die notwendigen Be -
schaffungen eingeleitet würden.
Seither scheint die politische Entwicklung im Raum frühestens einen Einsatz des Kontingen -
tes, wenn überhaupt dann nicht vor 1999, zu ermöglichen.
Andererseits hat sich gerade im Zusammenhang mit Entscheidungen in der Westsaharafrage
bereits mehrfach gezeigt, daß Beschlüsse wegen der Lageentwicklung unter großem Zeitdruck
erfolgen mußten.
In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende
Anfrage
1. Welche Geräte, Ausrüstung, Fahrzeuge und Fahrzeugzusatzausstattung für diesen Einsatz
wurden bisher beschafft?
2. Wie hoch belaufen sich die bisherigen Kosten für diesen Einsatz?
3. Ist eine Rückerstattung dieser zusätzlich entstandenen Kosten in Aufstockung des Vertei -
digungsbudgets schon erfolgt?