5293/J XX.GP

 

Anfrage

 

der Abgeordneten Bgdr JUNG, SCHEIBNER

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend MINURSO

 

Bereits seit 1997 befindet sich ein österreichischer Offizier, der als künftiger Kommandant

des MINURSO - Kontingentes in der Westsahara vorgesehen ist, im Einsatzraum. Letztmalig

wurde die Frage der Entsendung eines österreichischen Kontingentes in einer Stärke von bis

zu 260 Mann im März 1998 im Hauptausschuß behandelt. Als von freiheitlichen Abgeordne -

ten auf die ungenügende Ausrüstung des Bundesheeres für solche Einsätze unter extremen

klimatischen Bedingungen verwiesen wurde, erklärte der Minister, daß die notwendigen Be -

schaffungen eingeleitet würden.

 

Seither scheint die politische Entwicklung im Raum frühestens einen Einsatz des Kontingen -

tes, wenn überhaupt dann nicht vor 1999, zu ermöglichen.

 

Andererseits hat sich gerade im Zusammenhang mit Entscheidungen in der Westsaharafrage

bereits mehrfach gezeigt, daß Beschlüsse wegen der Lageentwicklung unter großem Zeitdruck

erfolgen mußten.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

 

Anfrage

 

1. Welche Geräte, Ausrüstung, Fahrzeuge und Fahrzeugzusatzausstattung für diesen Einsatz

    wurden bisher beschafft?

 

2. Wie hoch belaufen sich die bisherigen Kosten für diesen Einsatz?

 

3. Ist eine Rückerstattung dieser zusätzlich entstandenen Kosten in Aufstockung des Vertei -

    digungsbudgets schon erfolgt?