5301/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Kampichler, Sauer, Schrefel
und Kollegen
an den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr
betreffend Nichtbeachtung des hochrangigen Straßennetzes von Niederösterreich
im Masterplan
Der sogenannte Verkehrsmasterplan von BM Dr. Einem weist aus Sicht der Unterzeichner
erhebliche Mängel und Defizite auf, weil es sich dabei im wesentlichen ausschließlich um
einen Eisenbahninfrastrukturplan handelt und die übrigen Verkehrsträger wie die Straße nur
unzulänglich behandelt werden.
Vor allem das hochrangige Straßennetz von Niederösterreich bzw. das niederösterreichische
Landesverkehrskonzept findet in BM Dr. Einems Bundesverkehrswegeplan keine Beachtung,
womit wichtige niederösterreichische Verkehrsadern zu Lasten von 300.000
niederösterreichischen Pendlern einfach ignoriert werden. Anscheinend plant BM Dr. Einem,
das Bundesland Niederösterreich von den wichtigsten Verkehrsverbindungen abzuschneiden.
Darauf angesprochen hält man im Büro des Verkehrsministers dem lapidar entgegen, daß der
Masterplan nur den Ausbau des hochrangigen Straßennetzes vorsehe. In diesem
Zusammenhang wäre es sehr interessant und aufschlußreich vom Verkehrsminister zu
erfahren, was seiner Meinung nach unter dem Begriff “Hochrangiges Straßennetz" zu
verstehen ist.
Daher richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft und
Verkehr folgende
Anfrage
1) Zählt Ihrer Meinung nach der Ausbau der A 1 Westautobahn zum hochrangigen
Straßennetz und wenn ja, warum findet er keine Berücksichtigung in Ihrem Masterplan?
2) Zählt Ihrer Meinung nach der Ausbau der A 2 Südautobahn zum hochrangigen Straßennetz
und wenn ja, warum findet er keine Berücksichtigung in Ihrem Masterplan?
3) Warum fehlt in Ihrem Masterplan die Verbindungsspange von der Ostautobahn nach
Kittsee, die im Interesse zweier Bundesländer (NÖ und Burgenland) liegt?
4) Warum scheint in Ihrem Bundesverkehrswegeplan, der ja auch Visionen aufzeigen sollte,
der im Bundesstraßengesetz zwar noch nicht enthaltene, aber trotzdem sehr wichtige Ausbau
der B 3 mit der Donaubrücke Traismauer nicht auf?