5342/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Nußbaumer und Kollegen

betreffend Umsatzsteueraufkommen 1988

an den Bundesminister für Finanzen

Bisher hinkt das Aufkommen bei der Umsatzsteuer gegenüber dem budgetierten Voranschlag

nach. Nach zehn Monaten des Jahres 1998 sind an Umsatzsteuer 156,4 Mrd S in die Kassa

des Finanzministers geflossen. Gegenüber 149,5 Mrd. S im Vergleichszeitraum 1997 war das

eine Steigerung von 4,6 Prozent. Da gegenüber dem Vorjahr gesamthaft 7,7 Prozent mehr

Umsatzsteuer budgetiert wurden (223 Mrd. S 1998 gegenüber 207 Mrd. S 1997), sind die

fehlenden 66,6 Mrd. S - auch inklusive der 13. Ust - Vorauszahlung - nicht mehr

hereinzubekommen, sagte Anton Rainer vom Finanzministerium.

Aufgrund dieses Sachverhaltes stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

ANFRAGE

1. Ist es richtig, daß in den ersten 10 Monaten des Jahres 1996 156,4 Mrd. S an

    Steuereinnahmen aus der Umsatzsteuer erzielt worden sind?

    Wenn nicht, wie hoch waren diese Einnahmen in diesem Zeitraum?

2. Ist es richtig, daß für das Jahr 1998 223 Mrd. S an Steuereinnahmen aus der Umsatzsteuer

    budgetiert sind?

    Wenn nicht, wie hoch sind diese Einnahmen budgetiert?

3. Ist es richtig, wie in der Präambel angeführt wurde, daß die budgetierten Einnahmen der

    Umsatzsteuer für das Jahr 1998 nicht erzielt werden können?

    Wenn ja, wie ist das zu erklären?

4. Welche Konsequenzen ziehen Sie aufgrund dieser fehlenden Steuergelder, bzw. welche

    Auswirkungen hat dies auf den Haushalt 1998?

5. Wie wurde die Umsatzsteuer für den Voranschlag 1998 errechnet und wie ist es zu einem

    Ansatz gekommen, der 7,7 Prozent über dem Vorjahr lag?