542/J

 

ANFRAGE

 

 

 

der Abg.  Böhacker

an den Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten betreffend Bauvorhaben

 

Die Bundesregierung hat versprochen, in den kommenden vier bis fünf Jahren 33 Milliarden in den Straßenbau zur Konjunkturbelebung investieren zu wollen.  Zahlreiche Bauprojekte warten auf deren Verwirklichung.  Gerade im Land Salzburg gibt es viele relativ kleine Bauvorhaben, die auf die Bereitstellung der entsprechenden finanziellen Mitteln warten und die vor allem für Klein- und Mittelbetriebe von großem Interesse sind.

 

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten die nachstehende

 

 

 

Anfrage

 

 

1 .   Welche Bauvorhaben über einer Bausumme von 1 0 Millionen sollen in den einzelnen Bundesländern mit weichen geschätzten Baukosten verwirklicht werden?

 

2.    Gibt es im Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten eine Prioritätenliste über Straßenbauvorhaben?

 

3.    Wenn ja, wie stellt sich diese dar?

 

4.    Wenn nein, wann kann mit der Erstellung einer solchen gerechnet werden?

 

5.    Kennen Sie die von LR Dr. Karl Schnell erstellte Liste jener Straßenbauprojekte im Bundesland Salzburg, mit deren Verwirklichung sofort begonnen werden kann?

 

6.    Wenn ja, für welche dieser Projekte wird es in welchen Zeiträumen eine finanzielle Bedeckung geben?

 

7.    In weichem Zeitraum können Sie sich die Finanzierung des

Umweltschutztunnels über die Westautobahn in Salzburg-Liefering und den sechsspurigen Autobahnausbau bei der Anschlußstelle Salzburg-Mitte vorstellen?