545/J
ANFRAGE
der Abg. Böhacker
an den Bundesminister für Finanzen
betreffend dem Verkauf von Teilen der Schwarzenbergkaserne
Kompetenzstreitigkeiten zwischen dem Wirtschaftsministerium, dem
Finanzministerium und dem Verteidigungsministerium verhindern schon seit einigen
Jahren den Verkauf von Teilen der Schwarzenbergkaserne. Zahlreiche
Interessenten, größtenteils Gewerbetreibende, werden weiterhin vertröstet. Dem
Land Salzburg gehen dadurch wichtige Arbeitsplätze verloren.
Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für
Finanzen die nachstehende
Anfrage
1. Wie ist der letzte Stand der Verhandlungen über den Verkauf von Teilen der Schwarzenbergkaserne aus Sicht des Finanzministeriums?
2. In welchem Ausmaß wurden Absiedlungsvorhaben bereits konkretisiert?
3. Wann kann mit einer Teil-Absiedlung des Bundesheeres gerechnet werden?
4. Innerhalb weichen Zeitraumes ist eine völlige Absiedlung möglich?