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der Abg. Haller , Dr. Pumberger , Wenitsch
an die Bundesministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz
betreffend Gefährdung durch "Elektrosmog"
Bereits 1989 erkundigten sich freiheitliche Abgeordnete im Wege einer
schriftlichen Anfrage über die Auswirkung von Richtfunksendern und
Radaranlagen auf die menschliche Gesundheit . Darauf antwortete der Bundes-
minister u.a. : "Das Auftreten biologischer Effekte gepulster Mikrowellen-
felder unter bestimmten Bedingungen ( wie etwa veränderter Ca-Ionentrans-
porte im Gehirn ) ist zwar bekannt , eine fundierte Bewertung im Hinblick
auf eventuelle gesundheitliche Auswirkungen bei Mensch und Tier steht
j edoch noch aus . " Er stellte eine Aktualisierung einer ÖFZS-Studie über
den Schutz vor nichtionisierten elektromagnetischen Strahlen sowie deren
Erweiterung auf die Auswirkungen von Richtfunknetzen und Radaranlagen in
Aussicht .
Eine Folgeanfrage freiheitlicher Abgeordneter mit 17 konkreten Fragen
wurde vom nächsten Bundesminister für Gesundheit , Sport und Konsumenten-
schutz zwar ausführlich , aber sehr unkonkret beantwortet , wobei er sich
wieder auf die alte , unaktualisierte ÖFZS-Studie bezog. ( 3377/AB vom
14.9.1992 ) Den von den FPÖ-Mandataren geforderten"elektromagnetischen
Immissionskataster" schob er sofort auf die lange Bank , hinsichtlich
der Expositionsbedingungen gegenüber den elektrische und magnetischen
Feldern im Niederfrequenzbereich versprach er Begrenzungen , so "daß
gesundheitliche Schädigungen oder Gefährdungen durch direkte und indirekte
Feldwirkungen ausgeschlossen und darüberhinaus Belästigungen sowie Beein-
trächtigungen des Wohlbefindens durch indirekte Feldeffekte weitestgehend
vermieden werden können. "
Seit 1992 dürfte nicht sehr viel geschehen sein , denn der "Kurier"
meldet am 9.1.1996 unter dem Titel: "Grenzwerte für Elektrosmog -
Handy neben dem Bett verkürzt Tiefschlaf - : Demnächst sollen Grenzwerte
für die nicht ionisierende Strahlung ( Elektromagnetismus , Infrarot , Laser,
UV ) gesetzlich festgelegt werden. Vorher werden im Forschungszentrum
Seibersdorf alle Erkenntnisse über die Auswirkungen von elektromagnetischen
Feldern ges ammelt . . . . " .
Diese äußerst langwierige und kostspielige Sammeltätigkeit des ÖFZS
wird anscheinend bis zum Sankt Nimmerleinstag auf Kosten der Steuerzahler
verlängert . In der Zwischenzeit kommt eine Unzahl von Geräten auf den
Markt , werden immer stärkere Richtfunkanlagen gebaut , Laserkanonen kommen
vermehrt zum Einsatz usw. usw. Die Auswirkungen von Radaranlagen auf
vegetative Systeme ( Pflanze , Tier , Mensch ) stehen anscheinend überhaupt
nicht mehr zur Debatte.
Zur Auffrischung und weiteren Aktivierung des für Gesundheit zuständigen
Ressorts richten die unterzeichneten Abgeordneten an die Frau Bundes-
ministerin für Gesundheit und Konsumentenschutz die nachstehende
A n f r a g e :
1 . Worin besteht die Forschungstätigkeit des ÖFZS bei der vom seiner-
zeitigen Bundesministerium für Gesundheit und Umweltschutz in Auftrag
gegebenen Studie über den Schutz vor nichtionisierenden elektromagnetische
Strahlen ?
2 . Wann wurde die in Anfragebeantwortung 3544 /AB vom 6.6.1989 in Aussicht
gestellte Aktualisierg der Studie in Auftrag gegeben ?
3 . Worin genau bestand der Aktualisierungsauftrag ?
4 . Ab wann wurde die eigene Forschungstätigkeit des ÖFZS durch die im
Kurier vom 9.1.1996 genannte "Sammlung aller Erkenntnisse über die
Auswirkungen von elektromagnetischen Feldern " ersetzt ?
5 . Wieviel haben das Bundesministerium für Gesundheit und Umwmweltschutz ,
das Bundesministerium für Gesundheit und öffentlichen Dienst , das
Bundesministerium für Gesundheit , Sport und Konsumentenschutz und das
Bundesministerium für Gesundheit und Konsumentenschutz in den einzelnen
Budgetjahren seit Auftragsvergabe für die Studien- , Sammlungs- und
Forschungstätigkeit des ÖFZS zum Thema Elektrosmog bezahlt ?
6 . Welche Forschungsberichte , Arbeitsergebnisse , Berichte über die
Sammeltätigkeit des ÖFZS hat Ihr Ressort im Rahmen dieses Auftrags
vom ÖFZS als Gegenleistung erhalten ?
7 . Welche Arbeitsergebnisse des ÖFZS zum Thema Elektrosmog wurden in
welche Maßnahmen Ihres Ressorts zum Schutz von Mensch , Tier und Pflanze
vor Elektrosmog und ähnlichen Effekten umgesetzt ?
8 . Mit welchen Auswirkungen auf Mensch , Tier und Pflanze ist in der
Reichweite von
a ) Radaranlagen ,
b ) Richtfunksendern ,
c ) Fernsehsendern
d ) Hochspannungsleitungen
zu rechnen ?
9 . Welche Vorsichtsmaßnahmen empfiehlt Ihr Ressort daher zur Vermeidung
negativer Auswirkungen gemäß Punkt 8 a , b , c und d?
10 . Für welche Teilbereiche des Elektrosmogs und ähnlicher Effekte gibt
es bereits die in Anfragebeantwortung Nr. 3377/AB vom 14.9.1992
angesprochenen standardisierteeieinheitlichen Meßverfahren ?
11 . Wann ist mit der Erstellung eines österreichweiten Immissionskatasters
für Elektrosmog und ähnliche Effekte zu rechnen ?
12 . Welche Tätigkeit entfalten die zuständigen EU-Gremien einschließlich
der dort vertretenen Österreicher bezüglich des Schutzes von Mensch,
Tier und Pflanze vor den Einwirkungen von Elektrosmog und ähnlichen
Effekten ?
13 . Wie be urteilt Ihr Ressort die Ein- und Auswirkungen des Einsatzes
von Laserkanonen auf Mensch , Tier und Pflanze ?