5801/J XX.GP

A N F R A G E

der Abgeordneten Mag. Haupt, Dr. Povysil und Kollegen

an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales

betreffend Datenaustausch

In der Steiermark wurde das Joanneum - Research damit beauftragt, die LKF - Daten mit

den Daten anderer Gesundheitsinstitute zu vernetzen, um etwaige Entwicklungen im

intra- und extramuralen Bereich zu prognostizieren und entsprechend steuernd

eingreifen zu können.

Aufgrund gesetzlicher Regelungen im ASVG dürfen Daten jedoch nur bedingt

weitergegeben werden.

Die unterfertigten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an die

Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales die nachstehende

ANFRAGE:

1. Halten Sie den derzeit möglichen Grad des Datenaustausches für ausreichend um

effektive Daten erheben zu können?

a.    Wenn ja, warum?

b.    Wenn nein, welche Maßnahmen werden Sie ergreifen um diesen Zustand zu

       ändern?

2. Welche Maßnahmen werden von Ihnen unternommen um die erhobenen Daten,

insbesondere Personendaten, vor Mißbrauch zu schützen?