5940/J XX.GP
der Abgeordneten Mag. Terezija Stoisits, Freundinnen und Freunde
an dcn Bundesminister für Inneres
betreffend Selbstmorde, Selbstmordversuche und - beschädigungen in Schubhaft
In den vergangenen Monaten waren erneut Medienberichte über katastrophale Zustände in
Schubhaftanstalten zu lesen. Amnesty International kritisiert in seinem Jahresbericht 1998 u.a. die
hygienischen Zustände in der Schubhaft und geht wegen mehrerer belegter Fälle von einer großen
Wahrscheinlichkeit aus, daß Schubhäftlinge in der Schubhaft mißhandelt werden. Ähnliches hat
eine Delegation des Europarates nach zwei Besuchen in österreichischen Schubhaftanstalten
festgestellt.
Als Folge der menschenunwürdigen Zustände kommt es wiederholt zu Verzweiflungsakten.
Bedingt durch die enorme psychische Belastung, Foltertraumata, Erfahrungen auf der Flucht und
Angst vor der drohenden Abschiebung versuchen manche Schubhäftlinge, sich das Leben zu
nehmen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wie groß ist die Zahl der Schubhäftlinge, die sich 1996, 1997 und 1998 während der
Schubhaft Verletzungen zufügten?
2. Wie groß ist die Zahl der Schubhäftlinge, die 1996, 1997 und 1998 während der Schubhaft
Selbstmordversuche unternahmen?
3. In welchen Schubhaftanstalten sind wieviele Fälle von Selbstbeschädigungen und/oder
Selbstmorclversuchen/ - morden (aufgeschlüsselt nach Jahren) vorgefallen?
4. Aus welchen Staaten stammen die Betroffenen? Wieviele der Betroffenen waren Kurden,
Kosovo Albaner, Tamilen?
Wieviele davon waren Frauen? Wieviele waren minderjährig?
5. In wievielen Fällen starben Schubhäftlinge (aufgeschlüsselt nach Jahren) an den Folgen des
Selbstmordversuchs und/oder der Selbstbeschädigung ?
6. Wieviele der Schubhäftlinge, die Selbstbeschädigungen und/oder Selbstmordversuche
unternommen haben, hatten
a) ein laufendes
b) ein negativ abgeschlossenes Asylverfahren?