6008/J XX.GP

Anfrage

der Abgeordneten Bgdr JUNG, SCHEIBNER

und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend 900 - er Posten

Den Anfragestellern liegen Informationen vor, daß, als Folge der Heeresreform, gegen -

wärtig rund 4.800 (genannt wurden 4.837) Ressortangehörige, überwiegend aus dem

Bereich der Truppe, sozusagen über den Stand, auf sogenannten 900 - er (Topf) Posten,

geführt werden.

Dies bedeutet, daß rund ein Viertel der Soldaten außerhalb des Ministeriums gegenwär -

tig keinen systemisierten Arbeitsplatz und keine Verwendung hat, was nicht dem BDG

entspricht, welches verlangt, daß jeder Beamte auf einen Arbeitsplatz einzuteilen ist.

Abgesehen von der Ressourcenvergeudung, die hier offenkundig ist, bedeutet das für

die Betroffenen und ihre Familien eine große Unsicherheit hinsichtlich ihrer Zukunft. Für

ältere Kaderleute, die einen beträchtlichen Teil der „Freigesetzen“ ausmachen, stellt sich

auch die Frage, ob sie überhaupt noch gebraucht werden.

Auf jeden Fall zeigt sich, daß bei Planung und Umsetzung der ,,Heeresgliederung Neu

Neu“ schwerwiegende Fehler gemacht wurden.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

1. Entsprechen die vorliegenden Informationen den Tatsachen?

2. Wenn ja, welche Maßnahmen werden Sie setzen, um die Mißstände zu beseitigen,

     und warum wurde dieser Entwicklung nicht vorgebaut?

3. Gedenken Sie zur Lösung der Problematik der älteren Kaderangehörigen eine sozial

     verträgliche Pensionierungsmöglichkeit („Goldener Händedruck“) vorzuschlagen?