6056/J XX.GP
ANFRAGE
der Abgeordneten Lafer, DI Hofmann, Dr. Partik - Pablé
und Kollegen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Sportschuhe für die Gendarmerie
Über den Massafonds werden seit einiger Zeit neue Sportschuhe angeboten. Diese
neuen Schuhe wurden mit Zustimmung des Kuratoriums der Massa bestellt, weisen
jedoch gravierende Mängel auf Die Dämpfung ist unzureichend, die Sohle ist für
den Gebrauch in der Halle zu hart, für den Gebrauch im Freien ist der Schuh
mangels Profil ebenfalls unbrauchbar. Überdies entsprechen die gängigen
Schuhgrößen nicht der standardisierten Norm.
Von diesen unbrauchbaren Sportschuhen wurden laut Informationen der
unterfertigten Abgeordneten insgesamt 3000 Stück bestellt.
Die unterfertigten Abgeordneten richten daher in diesem Zusammenhang an den
Herrn Bundesminister für Inneres nachstehende
ANFRAGE:
1. Wem bzw. welcher Gruppe in Ihrem Ministerium oblag die Entscheidung über
Zahl, Modell und Herstellerfirma der zu bestellenden Sportschuhe?
2. Wurden vor der Bestellung Vertreter der Exekutive hinsichtlich ihrer
Vorschläge befragt?
Wenn ja, welche Vertreter, welche Vorschläge wurden von ihnen unterbreitet
und wurden diese berücksichtigt?
Wenn nein, warum nicht?
3. Fand ein Ausschreibungsverfahren statt?
Wenn ja, wann, welche Firma war Bestbieter, welche Billigstbieter, und welche
Firma erhielt den Zuschlag?
Wenn nein, warum nicht?
4. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für die bestellten Sportschuhe?
5. Wie viele von diesen Sportschuhe wurden bestellt?
6. Besteht die Absicht, noch weitere dieser Sportschuhe zu bestellen?
Wenn ja, wie viele?
7. Ist es richtig, daß die bestellten Sportschuhe bei den gängigen Größen um 1 bis
2 Nummern zu klein sind?
Wenn nein, wie wurde das überprüft?
8. Ist es richtig, daß für den Gebrauch in der Halle die Sohle der Schuhe zu hart
und zu steif ist?
Wenn nein, wie wurde das überprüft?
9. Ist es richtig, daß für den Gebrauch im freien Gelände die Gummisohle der
Schuhe zu wenig Profil hat?
Wenn nein, wie wurde das überprüft?
10. Ist es richtig, daß die Lasche nicht mit dem Ausschnitt der Schuhsenkel
übereinstimmt?
Wenn nein, wie wurde das überprüft?
11. Ist es richtig, daß die Dämpfung in der Fußeinlage unzureichend ist?
Wenn nein, wie wurde das überprüft?
12. Ist es richtig, daß somit die bestellten Schuhe nicht nur unbrauchbar sind,
sondern auch auf den Träger gesundheitschädlichen Auswirkungen haben
können?
Wenn nein, wie wurde das überprüft?
13. Wurden von den Beamten bereits Sportschuhe gekauft?
Wenn ja, wie viele und werden diese zurückgenommen?
14. Ist es richtig, daß die Sportschuhe von einer italienischen Subfirma in Albanien
erzeugt werden?
15. Wie oft wurden in den letzten fünf Jahren im Ausland produzierende Firmen
mit Lieferungen für den Massafonds betraut?
16. In welchen Ländern ließen diese Firmen produzieren?
17. Wie oft gab es bereits Beanstandungen?
18. Wie hoch war das bisherige Auftragsvolumen?
19. Wie hoch waren die durch mangelhafte Ausführung oder Qualität in weiterer
Folge entstandenen Kosten?
20. Werden die gelieferten Sportschuhe umgetauscht?
Wenn ja, werden daraus Kosten erwachsen und wenn ja, in welcher Höhe?
Wenn nein, warum nicht bzw. was wird mit den unbrauchbaren Sportschuhen
geschehen?