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ANFRAGE

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft

betreffend Wasserschutz in Oberösterreich

Die Kontenminierung des wichtigsten Lebensmittels, des Wassers, steigt in Oberösterreich laufend an.  Vor allem im Bereich der Zentralräume Steyr, Wels, Linz und dem unteren Mühlviertel sowie dem Bezirk Eferding sind vor allem steigende Pestizidkonzentrationen sowie Nitrat- und Nitritwerte eine laufend zunehmende Gefährdung des Trinkwassers.

Auf Grund dieser Situation richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft folgende schriftliche

AMRA(;E:

1     Welche konkreten Informationen über die Pestizidkonzentrationen in Oberösterreich und den einzelnen Regionen Oberösterreich liegen dem Minister im Detail vor?  In welchen Regionen für die Jahre 1990 bis 1995 jeweils vor?  In welchen Regionen wurden in den Jahren 1990 bis 1995 jeweils die entsprechenden gesetzlichen Grenzweite für welchen Zeitraum und mit welchen Konzentrationen überschritten?

2.    Welche Untersuchungsergebnisse für den Bereich Oberösterreich liegen dem Minister bezüglich den Bereichen Nitrit und Nitrat für den Raum Oberösterreich bzw. für die einzelnen Regionen des Bundeslandes Oberösterreichs mit welchen konkreten Werten vor?

3.    In welchen Bereichen des Bundeslandes für 1990 bis 1995 jeweils vor?

4.    In welchen Bereichen Oberösterreichs und welchen konkreten Regionen wurden in den Jahren 1990 bis 1995 jeweils die Nitrat- bzw.  Nitritgrenzwerte mit welchen konkreten Werten überschritten?

5.    Wann und mit welcher konkreten         Gültigkeitsdauer wurde eine Ausnahmegenehmigung für welche konkreten Wasserversorgungsunternehmungen erteilt?  Wielange sind diese einzelnen Ausnahmegenehmigungen gültig? 

Wie lautete die Begründung für diese Ausnahmeverordnungen und auf welcher gesetzlicher Basis stehen sie?

6.    Wie beurteilt der Minister die 1989 gesetzlich in der Trinkwassernitratverordnung gesetzlich fixierten Etappenschritte über die in 3 Etappen gesenkten Nitratgrenzwerte und mit welcher Begründung wurde ab 1999 der Nitratgrenzwert auf 30 mg reduziert?

7.    Welche Informationen besitzt der Minister über die Pläne bezüglich Grundwassersanierungsgebieten in Oberösterreich, in welchen konkreten Bereichen sind Sanierungsgebiete geplant?  Ab welchem Zeitpunkt wäre auf Grund der gesetzlichen Situation es bereits möglich gewesen, Grundwassersanierungsgebiete einzureichen?

Welche konkreten Grundwassersanierungsgebiete wurden in Oberösterreich bereits verordnet?

8.    Wie sieht die gesetzliche Situation bezüglich Entschädigung von Landwirten in Grundwassersanierungsgebieten aus? 

Welche konkreten Entschädigungsmittel stehen dabei zur Verfügung? 

Welche Initiativen werden hier seitens der Europäischen Union bzw. seitens der Bundes gesetzt?