6361/J XX.GP

ANFRAGE

der Abgeordneten Scheibner, Mag. Haupt, Jung, Dr. Ofner und DI Schöggl

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend gewalttätige Auseinandersetzungen von GWD des ET V/99

Wie den Anfragestellern bekannt wurde, solle es beim Einrückungstermin V/99 in der Wiener

Maria Theresien - Kaserne zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Grundwehrdie -

nern unterschiedlicher Muttersprache gekommen. Diese sollen dann zu verschiedenen Trup -

penkörpern versetzt worden sein. Es ist bekannt, daß es sich bei diesen Auseinandersetzun -

gen nicht um die ersten Probleme gehandelt hat, die mit dem Grundwehrdienst von Staats -

bürgern verbunden sind, die erst in zweiter Generation Österreicher sind oder aus dem Kreis

von Zuwanderern stammen. Das ÖBH hat erst unlängst entsprechende Erlässe herausgege -

ben, die sich vor allem mit den unterschiedlichen Essensgewohnheiten, der Religionsaus -

übung und der Bart - bzw. Kappenbefreiung auseinander setzen. Auf die grundlegenden Pro -

bleme des Zusammenlebens von rivalisierenden Ethnien (Serben und Albaner, Türken und

Kurden etc..) wurde aber bisher offenbar zu wenig geachtet.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidi -

gung folgende

Anfrage:

1. Zu welchen Auseinandersetzungen zwischen Grundwehrdienern unterschiedlicher Ethnien

     ist es beim Einrückungstermin V/99 in der Maria Theresien - Kaserne gekommen?

2. Welche Maßnahmen mußten ergriffen werden?

3. Wie viele Staatsbürger mit nichtdeutscher Muttersprache (mit Ausnahme der anerkannten

     autochthonen Volksgruppen) leisteten in den letzten 10 Jahren (aufgeschlüsselt nach ein -

     zelnen Kalenderjahren und Bundesländern) ihren Grundwehrdienst beim ÖBH?

4. Welchen Ethnien waren diese zuzurechnen?

5. Welche Auswirkungen hat diese Entwicklung hinsichtlich der Verwendung für die Einsat -

     zorganisation des ÖBH?

6. Welche Vorkehrungen - insbesondere hinsichtlich der militärischen Sicherheit - wurden

     hierzu vom BMLV getroffen?

7. Welche Anordnungen werden Sie im Hinblick auf die Vorkommnisse des ET V/99 treffen?