6531/J XX.GP

Anfrage

der Abgeordneten Kier, Gredler, Partnerinnen und Partner

an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten

betreffend Haltung der österreichischen Bundesregierung zum Genozid an der

armenischen Bevölkerung

Am 24. April jährte sich zum 84. Mal der Jahrestag des am armenischen Volk im

Osmanischen Reich verübten Genozids. Diesem Völkermord fielen mehr als 1‚5

Millionen Menschen zum Opfer. Bereits in den Jahrzehnten davor hatten bei Massa -

kern im Osmanischen Reich an die 300.000 Armenierinnen und Armenier ihr Leben

verloren.

Diese Ereignisse sind allgemein bekannt und historisch unbestritten. Mit seinem

Buch „Die 40 Tage des Musa Dagh“ leistete der österreichische Schriftsteller Franz

Werfel einen immens wichtigen Beitrag, den Genozid am armenischen Volk dem

Vergessen zu entreissen. Um auch in der heutigen Zeit das Gedenken daran hoch -

zuhalten, verabschiedeten u.a. die französische Nationalversammlung sowie das

belgische und das griechische Parlament Resolutionen, in denen sie den Völkermord

von 1915 ausdrücklich bestätigen.

Auch angesichts der Ereignisse im Kosovo sollten Verbrechen an der Menschlichkeit

wie dieses nicht in Vergessenheit geraten.

Die österreichische Bundesregierung hat sich hingegen bislang einer offiziellen Stel -

lungnahme zu den genannten Ereignissen enthalten. Dies vor dem Hintergrund, daß

Österreich - Ungarn mit dem jungtürkischen Regime kooperierte, das für den Völker -

mord an den Armeniern verantwortlich ist.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

ANFRAGE

an den Bundesminister für auswärtige Angelegenheiten:

1. Wie beurteilen Sie die Ereignisse von 1915 aus heutiger Sicht?

2. Können Sie sich vorstellen, zum 85. Jahrestag des Genozids im nächsten Jahr

    eine offizielle Regierungserklärung zum Völkermord an den Armeniern abzuge -

    ben?

3. Empfinden Sie/die Bundesregierung aufgrund des seinerzeitigen Naheverhältnis -

    ses Österreich - Ungarns mit dem Osmanischen Reich eine besondere Verant -

    wortung für das Schicksal des armenischen Volkes?

4. Ist der Genozid von 1915 Teil der Geschichtslehrpläne heimischer Schulen?

5. Bildet der Massenmord an den Armeniern bzw. das Schicksal des armenischen

    Volkes allgemein einen Bestandteil im Menschenrechtsdialog der EU bzw. Öster -

    reichs mit der Türkei? Wenn nein, warum nicht?

6. Könnten Sie sich vorstellen, auf EU - Ebene eine Erklärung zum Genozid von 1915

    herbeizuführen?

7. Wie glauben Sie, daß man dem armenischen Volk helfen kann, den Völkermord

    von 1915 im Gedächtnis zu behalten?