6563/J XX.GP
der Abgeordneten Dr. Willi Brauneder, Mag. Reinhard Firlinger, Franz Lafer
und Kollegen
an den Bundeskanzler
betreffend Anschaffung eines einheitlichen Funksystems für Einsatzkräfte
Seit geraumer Zeit wird seitens der Bundesregierung die Anschaffung eines neuen
Funksystems für die Gendarmerie - und Polizeieinsatzkräfte erwogen.
Das neue System, welches das bisherige, veraltete und vielerorts defekte Funksystem ablösen
soll, firmiert derzeit unter dem Namen „Adonis"
Für die Einführung dieses digitalen ,,Adonis“ - Funksystems sind laut Expertenmeinung Kosten
in der Höhe von 5 - 9 Milliarden Schilling zu veranschlagen.
Gerade die Lawinenkatastrophe von Galtür hat gezeigt, daß die verschiedenen Funknetze von
Polizei - /Gendarmerie - , Rettungs - , Bundesheer - und Feuerwehreinsatzkräften eine erhebliche
Beeinträchtigung bei Katastropheneinsätzen darstellen.
Bei der Anschaffung eines neuen Funksystems für die Polizei - bzw. Gendarmerieeinsatzkräfte
scheint es daher äußerst sinnvoll, ein neues, einheitliches Funksytem für alle Einsatzkräfte aus
Polizei/Gendarmerie, Bundesheer, Feuerwehr und Rettung anzuschaffen, welches als
‚,Katastrophennetz“ über eine zentrale Katastropheneinsatzzentrale handhabbar ist.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundeskanzler in
seiner Koordinierungsfunktion nachstehende
Anfrage:
1. Ist Ihnen die Problematik, welche bei Katastropheneinsätzen, wie bei jenem in Galtür,
aufgrund unterschiedlicher Funknetze der Einsatzkräfte erwächst, geläufig?
2. Wenn ja, halten Sie im Zuge der Neuanschaffung des ,,Adonis“ - Systems eine
Vereinheitlichung der Funksysteme aller Einsatzkräfte für sinnvoll?
3. Wenn nein, welche Alternativen sehen Sie zu einem vereinheitlichten Funksystem, vor
allem im Hinblick auf allfällige Katastropheneinsätze?
4. Gedenkt die Bundesregierung ein in sich kompatibles ,,Katastrophenfunknetz“ sowie eine
Katastropheneinsatzzentrale zur einheitlichen Leitung der Katastropheneinsatzkräfte zu
schaffen?
5. Wenn ja, wann und in welcher Form?
Wenn nein, warum nicht?