6605/J XX.GP
der Abgeordneten G. Moser, Freundinnen und Freunde
an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit & Soziales
betreffend Donaufische
Seit Sommer 1998 ist in Bayern bekannt, daß in der Donau ab dem Bereich Ingolstadt
schwere Kontaminationen mit Hexachlorbenzol vorliegen. Entsprechende Messungen liegen
seit diesem Zeitpunkt vor. Im Jänner 1999 wurde auch der Verursacher festgestellt und die
Einleitungen unterbunden. Seit 21. Mai 1999 ist aus diesem Grunde die „Veräußerung von
Friedfischen“ wie Aal, Brachse, Nase, Barbe, Rotauge und Aitel) in Niederbayern
untersagt. Jenseits der Grenze an der Donau in Oberösterreich ist jedoch monatelang nichts
geschehen.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
ANFRAGE:
1. Wann wurden Sie von wem und mit welchem konkreten Inhalt über die
Donaukontamination in Niederbayern informiert?
2. An wen haben Sie wann mit welchem konkreten Inhalt die entsprechenden Informationen
weitergegeben?
3. Wurden von Ihnen auch die oö. Behörden informiert? Wenn ja, wann, wer und mit
welchem konkreten Wortlaut (im Fall eines Schriftverkehrs)?
4. Welche konkreten Konsequenzen wurden von Ihnen aus den Informationen gezogen?
Welche konkreten Aktivitäten und Handlungen wurden zu welchem konkreten Zeitpunkt
entwickelt?
5. Seit wann sind Sie vom oben angeführten Veräußerungsverbot von Donaufischen in
Niederbayern informiert? Welche konkreten Konsequenzen wurden wann und von wem
aus dieser
Information gezogen?
6. Wann wurden seitens Ihres Ressorts entsprechende Messungen - Donauwasser und
Donaufische - in Auftrag gegeben? Warum so spät? Welche konkreten Ergebnisse liegen
Ihnen vor?
7. Wann wurden die oö. Landesbehörden von den Ergebnissen informiert?
8. Welche Konsequenzen wurden aus den Ergebnissen gezogen?
9. Welche Konsequenzen werden von Ihrem Ressort aus der Tatsache gezogen, daß fast ein
Jahr lang nach Vorliegen einer schweren Kontamination der Donau keine effizienten
Aktivitäten der österreichischen Behörden gesetzt wurden?
10. Welchen konkreten Kontakt hatte Ihr Ressort in diesem Jahr seit Vorliegen der
Meßergebnisse über die Donau - Kontamination mit den oö. Landesbehörden?