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ANFRAGE
der Abgeordneten Koller; Mag. Haupt
an den Bundesminister für Arbeit und Soziales betreffend die Schließung steirischer Krankenhäuser
Gemäß des"Österreichischen Krankenanstaltenplan" (ÖKAP) sollen folgende Krankenhäuser geschlossen werden:
Unfallkrankenhaus Kalwang, Landeskrankenhaus Mariazell, Marienkrankenhaus Vorau, Sanatorium Bad Aussee und Sanatorium Drumbl in Graz. Sowohl die Beschäftigten als auch die betroffene Bevölkerung als auch Gemeindepolitiker haben gegenüber dem Erstanfrager Bedenken geäußert. Sie haben bezüglich der medizinischen Versorgung und wegen der Arbeitsplätze Bedenken angemeldet.
Daher richten die unterzeichnenden Abgeordneten aufgrund dieser Bedenken an den
Bundesminister für Arbeit und Soziales nachstehende
Anfrage:
1. Ist es richtig, daß diese Krankenhäuser geschlossen oder in ihrem Betrieb eingeschränkt werden sollen?
2. Wieviel Personal wird durch diese Schließungen betroffen?
3. Haben Sie mit dem Land Steiermark schon Verhandlungen aufgenommen, um Begleitmaßnahmen zu treffen, damit das betroffenen Personal nicht arbeitslos wird?
4. Werden Sie durch Verhandlungen mit dem Land Steiermark dafür sorgen, daß für die ca. 130 Beschäftigten im Marienkrankenhaus Vorau gleichwertige Arbeitsplätze in der Region bereitgestellt bekommen und können sie die Beschäftigung nach dem Schließen des Krankenhauses garantieren?