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ANFRAGE

der Abgeordneten DI Schöggl und Kollegen

an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst

betreffend die geplanten Umstrukturierungen im Bereich des Bundesforschungs- und Prüfzentrums Arsenal

Die drei außeruniversitären Forschungszentren Österreichs, Seibersdorf, Joanneum Research und Arsenal traten vor kurzem erstmals in Form der Arbeitsgemeinschaft Forschung Austria anläßlich der Hannovermesse 96 gemeinsam auf

Wie aber seit längerem bekannt sind darüber hinausgehend für den Bereich der außeruniversitären Forschung weitreichende Änderungen in Planung.  So ist unter anderem beabsichtigt, das Bundesforschungs - und Prüfzentrum Arsenal aus der Bundeshoheit auszugliedern und mit dem Österreichischen Forschungszentrum Seibersdorf zusammenzulegen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Wissenschaft, Verkehr und Kunst folgende

ANFRAGE:

1)      Welcher ist der aktuelle Planungsstand in bezug auf die o.a. Zusammenlegung des BFPZ Arsenal mit dem Österreichischen Forschungszentrum Seibersdorf.?

2)      Wieviele Mitarbeiter beschäftigt das BFPZ Arsenal gegenwärtig?

3)      Wie gliedert sich die Gesamtzahl der Mitarbeiter nach Bundesbeamten, Vertragsbediensteten, Lehrlingen etc.?

4)      Welche dienstrechtlichen Auswirkungen haben die von einer derartigen Zusammenlegung betroffenen Mitarbeiter zu erwarten?

5)      Werden die in Zusammenhang mit dem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis erworbenen Rechte und Ansprüche der Mitarbeiter gewahrt bleiben?

6)      In welcher Form wird die Finanzierung der Ausgliederung bzw.  Zusammenlegung erfolgen?

7)      Welche finanziellen Auswirkungen bzw.  Mehrbelastungen für Bund und Steuerzahler sind durch die geplante Zusammenlegung zu erwarten?

8)      In welcher Form bleibt die parlamentarische Kontrolle erhalten?

9)      Gibt es bereits Konzepte bzw. konkrete Planungen hinsichtlich der Organisation sowie der kaufmännischen, technischen und wissenschaftlichen Leitung?

10)    Gibt es bereits konkrete "Schirmprojekte" bzw.  Forschungsprogramme in Zusammenarbeit mit den Nationalen Fonds FFF, FWF, ITF, ERP etc. ?

10a)    Wenn ja, welche?

11)      Sind bereits konkrete Forschungsprojekte im Rahmen des dzt. laufenden IV. und V.

            Rahmenprogrammes geplant bzw. angelaufen?

11a)    Wenn ja, welche?