837/J

A n f r a g e

der Abgeordneten Sauer

und Kollegen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Veranstaltung vor dem Stephansdom

Nach Beobachtungen des Erstanfragers hat am 12.  Juni abends vor dem Heidentor des Stephansdoms eine Veranstaltung stattgefunden, bei der lautstark musiziert wurde.  Dadurch wurde der Gottesdienst wesentlich gestört.  Nach Informationen des Anfragers soll die vom Dompfarrer herbeigerufene und um Abhilfe ersuchte Polizei mitgeteilt haben, daß es eine Weisung gebe, gegen diese Veranstaltung nicht vorzugehen.

Die unterfertigten Abgeordneten richten an den Bundesminister für Inneres folgende

A n f r a g e

1.       War diese Veranstaltung genehmigt?

2.       Wenn ja, warum wurde bei der Bewilligung nicht auf mögliche Störungen des Gottesdienstes Bedacht genommen?

3.       Wenn nein, warum ist die Polizei nicht gegen diese Veranstaltung eingeschritten?

4.       Gab es tatsächlich eine Weisung, gegen diese Veranstaltung nichts zu

·      unternehmen?

5.       Wenn ja, von wem ging die Weisung aus und wie wurde sie begründet?