844/J

 

 

 

ANFRAGE

 

 

des Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde

 

an den Bundeskanzler

 

betreffend Bau der Alemagna Autobahn

 

 

 

Laut einer APA-Meldung vom 7.6.1996 (APA 423 15.46 Uhr) forderte Bundeskanzler Vranitzky bei seinem ersten Treffen mit dem neuen italienischen Ministerpräsidenten Prodi in Bologna den raschen Ausbau der Brenner-Autobahn sowie den Bau der Autobahn Verona-München: "Vranitzky betonte weiters in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Prodi, daß der Ausbau der Brenner-Autobahn und der Bau der Autobahnstrecke Verona-München für Österreich äußerst wichtig sei.  "

 

Bisher sprach sich die gesamte österreichische Innenpolitik auf Grund des heftigen Widerstandes der Osttiroler Initiativen vehement gegen den Bau der Autobahnstrecke Verona-München aus.  Die nun artikulierte Haltung des Bundeskanzlers stellt eine völlige Kehrtwende dar.

 

 

 

Aus diesem Grund richten die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundeskanzler folgende schriftliche

 

 

ANFRAGE:

 

 

1 .  Wird Ihre Darstellung bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Prodi in Bologna in Sachen Infrastrukturinvestitionen korrekt dargestellt?

 

2.    Warum nehmen Sie plötzlich die völlig entgegengesetzte Position der bisherigen

Regierungspolitik sowie der ausdrücklichen Beschlüsse der Tiroler Landesregierung ein?

 

3.    War diese Positionierung mit einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung abgesprochen?  Wenn ja, mit wem?

 

4.     War diese Positionierung mit der Tiroler Landesregierung abgesprochen?

 

5.    Welche konkreten Absprachen mit dem neuen Ministerpräsidenten bzw. der italienischen Regierung wurden bezüglich der beiden Straßenbauprojekte getätigt?

 

6.     Welche konkreten Koordinierungsschritte sind in nächster Zeit geplant?

 

7.     Welche konkreten Ausbauvarianten und die Autobahnstrecke Verona-München wurden konkret und im Detail vorbesprochen?

 

8.     Wann und mit welchem konkreten Kostenaufwand rechnen Sie mit der Fertigstellung- d r beiden Bauprojekte?

 

 Italien/Österreich/Vranitzky /Prody

Vranitzky Notwendigkeit für Ausbau der Brenner Autobahn betont

Uti Prodi  Gruber DE Gaspari-Park  Beispiel für friedliches zusammenleben

 

Vranitzky betonte weiters in der gemeinssamen Pressekonferenz mit Prodi, daß der Ausbau der Brenner Autobahn und der Bau der Autobahnstrecke Verona-München für Österreich äußerst wichtig sei.Der Kanzler machte darauf aufmerksam, daß eine österreichische Gesellschaft beriets am Projekt für die Tiroler Strecke  Brenner- Kufstein arbeite. Allerdings werde die Fertigstellung längere Zeit in Anspruch nehmen.

 

Vranitzky untertsrich weiters die Notwendigkeit, gemeinsame Infrastrukturinvestitionen zu planen, die nicht nur die Verkehrsverbindungen zwischen Österreich und Italien, sondern auch mit Slowenien verbessern würden.

Auch das Thema Südtirol wurde bei der Pressekonferenz angeschnitten. Prodi erinnerte daran, daß im Herbst der 50. Geburtstag des Abschlusses des Südtiroler Pakts Gruber -De Gasperi bevorstehe  Die Grundlagen dieses Pakts seien ein Beispiel für das friedliche Zusammenleben verschiedener Sprachgruppen, betonte der italienische Premier.

Vranitzky war zu einem kurzen Arbeitsbesuch in Bologna. Vor der Unterredung mit Prodi war er mit dem Bürgermeister von Bologna, Guiseppe Vitali zusammengetroffen und hatte eine Gemäldeausstellung des Malers Giorgio Norandi besucht

(schluß)mit/mir/bs

APA447 1996-06-07/15:46

Österreich und Italien wollen gemeinsam die Bekämpfung der zunehmenden Arbeits­losigkeit beim EU-Gipfel in Florenz Ende Juni als prioritäres Thema in Angriff nehmen.  Dies erklärte Bundeskanzler Vranitzky nach einem Treffen mit dem neuen italienischen

Ministerpräs)identen Prodi in Bologna.'

 

Es sei Hauptaufgabe der nationalen Regierungen, Arbeit zu schaffen.  Dies könne nicht nach Brüssel delegiert werden.

 

Von "äußerster(Wichtigkeit für Österreich sei auch der Ausbau( der Brennerautobahn und der Bau der Autobahn Verona München, sagte Vranitzky.