NATIONALRAT

 

 

 

 

            Der   A u ß e n p o l i t i s c h e   A u s s c h u s s   setzt seine am 6. Dezember 2001 unterbrochene Sitzung am Dienstag, dem 11. Dezember 2001, um 12.30 Uhr im Lokal VIII mit folgender Tagesordnung fort:

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz über den Zugang zu klassifizierten Informationen und deren sichere Verwendung (Informationssicherheitsgesetz), InfoSiG (753 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 13. November 2001 vertagten Verhandlungen)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten samt Erklärung der Republik Österreich (766 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Änderung zum Artikel 43 Absatz 2 des Übereinkommens über die Rechte des Kindes, angenommen von der Konferenz der Vertragsstaaten am 12. Dezember 1995 (801 d.B.)

 

 

Ergänzung vorbehalten!

 

 

Wien, 2001 12 07

 

 

 

 

Peter   S c h i e d e r  

 

Obmann