NATIONALRAT

 

 

Der  V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält Donnerstag, den 25. Mai 2000, um 13 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

1.)

Tätigkeitsberichte des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für den Zeitraum 1992 bis 1998, vorgelegt vom Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr (III-24 d.B.)

2.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser und Genossen betreffend Erstellung einer fundierten Studie über die Einführung einer Verkehrserregerabgabe (84/A(E))

3.)

Entschließungsantrag der Abgeordneten Kurt Eder und Genossen betreffend die Verbesserung der Verkehrssicherheit durch Erhöhung der Griffigkeit österreichischer Straßen (89/A(E))

4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zu Bestimmungen der Europäischen Union über kapazitätsbezogene Maßnahmen für die Binnenschifffahrtsflotten der Gemeinschaft zur Förderung des Binnenschiffsverkehrs erlassen, das Bundesfinanzierungsgesetz geändert und das Bundesgesetz über die Strukturbereinigung in der Binnenschifffahrt außer Kraft gesetzt wird (Binnenschifffahrtsfondsgesetz) (84 d.B.)

5.)

Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Slowenien über Erleichterungen der Grenzabfertigung im Eisenbahn- und Straßenverkehr (32 d.B.)

 

Wien, 2000 05 19

 

 

 

Mag. Reinhard F i r l i n g e r  

 

Obmann