1068/AB XXI.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 994/J - NR/2000, betreffend geplante

Fahrplanänderungen auf der Aspangbahn, die die Abgeordneten Lichtenberger,

Petrovic, Freundinnen und Freunde am 5. Juli 2000 an mich gerichtet haben, beehre

ich mich wie folgt zu beantworten:

Vorweg darf ich Ihnen mitteilen, dass das Unternehmen ÖBB mit dem

Bundesbahngesetz (BBG 92) ab 1.1.1993 hinsichtlich seines Absatzbereiches, also

des Personen - und Güterverkehres, in die wirtschaftliche Unabhängigkeit entlassen

wurde. Aufgrund der zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des § 1 BBG 92

obliegt daher die Tarifgestaltung im Personen - und Güterverkehr sowie die Führung

oder Nicht - Führung von Zügen der ausschließlichen Entscheidung des

Managements der ÖBB (kaufmännischer Bereich). Einflussnahmen durch den

Verkehrsminister sind daher nicht möglich. Das Weisungsrecht des Bundesministers

ist gemäß § 12 BBG 92 auf allgemeine verkehrspolitische Grundsatzweisungen und

auf Anweisungen im Katastrophenfall eingeschränkt.

Ebenso unterliegt die Wahl von Geschäftsfeldern oder Marktstrategien der freien

Entscheidung des Managements der ÖBB (Vorstand) und wird nur durch die

Grenzen der Geschäftsordnung des Vorstandes eingeschränkt, die bestimmte

Tätigkeiten und Maßnahmen von der Zustimmung des Aufsichtsrates abhängig

machen kann. Ausnahmen sind - wie oben erwähnt - nur in den sehr

eingeschränkten Fällen des § 12 BBG (Verkehrspolitische Weisung und Weisung im

Falle von Naturkatastrophen) möglich. Solche Weisungen sind jedoch auch durch

den Weisungsgeber (= Bund) in jedem Einzelfall anzuordnen und auch gesondert an

die ÖBB zu bezahlen.

Zu den einzelnen Fragen wurde mir von der ÖBB folgendes mitgeteilt:

Zu Frage 1:

Die fahrplanmäßigen Aufenthalte im Bahnhof Scheiblingkirchen - Warth stellen sich

wie folgt dar:

	An Werktagen	Samstag	Sonn- und
	außer Samstag	wenn Werktag	Feiertag
im Fahrplan 1999/2000
(30.05.1999 - 27.05.2000)	40	25	23
im Fahrplan 2000/2001
(28.05.2000 - 09.06.2001)	37	33	22

Zu den Fragen 2 und 3:

Im Zuge der Errichtung eines signalisierten Zugleitbetriebes (vereinfachter

Fernsteuerbetrieb) auf der Aspangbahn wurden insgesamt 40 schienengleiche

Eisenbahnkreuzungen mit einem Gesamtinvestitionsaufwand von ca. 160 Mio ATS

automatisiert, wodurch die Reisegeschwindigkeit von ursprünglich bis zu 90 km/h auf

derzeit bis zu 120 km/h angehoben werden konnte

Damit ergaben sich Fahrzeitverkürzungen im Ausmaß von bis zu 20 Minuten, die

insbesondere in den Bereichen Friedberg - Hartberg und Friedberg - Oberwart

wirksam sind.

Die Fahrplankonzeption für die Aspangbahn wird durch die Eingleisigkeit der Strecke

und die Dichte der aufeinander folgenden Halte wesentlich beeinträchtigt. Unter

diesen Voraussetzungen konnten im Hinblick auf die o.a. Erhöhung der

Reisegeschwindigkeit auf bis zu 120 km/h und der damit erfolgten beachtlichen

Fahrzeitverkürzungen nicht alle bisherigen Eilzugaufenthalte beibehalten werden.

Aufgrund der vorliegenden Fahrgastfrequenzen halten daher die Eilzüge in

Fahrtrichtung Graz ab Wiener Neustadt in den Bahnhöfen Erlach Edlitz -

Grimmenstein und Aspang (ausgenommen Eilzug E 2701 “Der Oststeirer”, der in

Fahrtrichtung Graz in Erlach keinen Aufenthalt nimmt). Von den Regionalzügen

werden weiterhin sämtliche Verkehrsstellen bedient.

Zu Frage 4:

Wie mir die ÖBB mitteilen, wurde mit Beginn des Fahrplanes 2000/2001

(28.05.2000) die Fahrzeit in der Relation Wien Südbf. - Villach um 16 Minuten

gekürzt. Diese Fahrplanmaßnahme bewirkte im Umsteigeknoten Wiener Neustadt

eine Verschiebung des Taktgefüges um 7 Minuten. InterCity - Anschlüsse Richtung

Süden bleiben gewahrt. Richtung Wien wurden neue, beschleunigte Eilzüge

eingerichtet, die zwischen Wiener Neustadt und Wien nur im Bahnhof Baden halten

und somit eine gegenüber IC - Zügen kaum verlängerte Fahrzeit aufweisen.

Die zitierten Zeitverluste von bis zu 54 Minuten können von der ÖBB nicht

nachvollzogen werden.

Der geänderte Fahrplan für den Zug E 2701 "Der Oststeirer" (Wien Südbf. - Wiener

Neustadt - Fehring - Graz Hbf.) führte auf Grund der Beschleunigung (keine

Aufenthalte zwischen den Bahnhöfen Wiener Neustadt und Edlitz - Grimmenstein) zu

einer spürbaren Verkehrsverbesserung für die Oststeirische Region. Im Hinblick auf

diese Fahrplanmaßnahme wurde jedoch der Regionalzug 2733 (Wiener Neustadt ab

07.42 Uhr, Aspang an 08.29 Uhr) neu in Verkehr gesetzt. Dieser Zug besitzt

Anschluß an den IC 531 "Egger - Lienz" (Wien Südbf. - Sillian; Wiener Neustadt an

07.36 Uhr) und nimmt Aufenthalt in sämtlichen Verkehrsstellen bis Aspang.