114/AB XXI.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 199/J - NR/1999 betreffend direkte Förderungen im

Jahr 1998, die die Abgeordneten Mag. Herbert Haupt und Kollegen am 15. Dezember 1999 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Ad 1.+3.:

Die Beantwortung dieser Fragen ist ohne übermäßigen Verwaltungsaufwand nicht möglich, da

sämtliche Akten des Jahres 1998 einzeln gesichtet werden müssten. Ich darf daher auf die seitens

meines Ressorts den Abgeordneten zur Verfügung gestellten Fachberichte bzw. Förderberichte

verweisen.

Ad 2.:

Die höchste Förderung betrug S 79,065.000,-- an die Stiftung Leopold. Dies ist die lautFörderungs-

vertrag gesetzlich geregelte Zuweisung. Die niedrigste Förderung betrug S 720,-- für eine

Bauuntersuchung in Graz.

Ad 4:

Da im Förderbericht jeweils der Jahreserfolg ausgewiesen ist, handelt es sich bei den aufscheinen -

den Summen um jene Beträge, die tatsächlich ausbezahlt wurden.

Ad 5:

Es werden prinzipiell alle Förderungsnehmer dahingehend geprüft, ob die Förderungsgelder

widmungsgemäß verwendet wurden.

Ad 6:

Da über die positiv bzw. negativ behandelten Förderansuchen keine Evidenz geführt wird und dies

aus verwaltungstechnischen Gründen auch nicht zielführend erscheint, können dazu keine

statistischen Angaben gemacht werden.

Förderungsansuchen, die nicht in voller Höhe genehmigt wurden, hatten meist Kofinanzierungen

aus anderen Ressorts bzw. aus anderen Mitteln, sodass seitens meines Ressorts nur eine Teilunter -

stützung erfolgte.

Ablehnungen erfolgten aus mangelnder Zuständigkeit, aus budgetären Gründen oder wenn die

Finanzierung nicht ausreichend gesichert erschien, bzw. wenn die Förderung eines Projektes die

Duplizität eines schon geförderten Projektes darstellte.