119/AB XXI.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Kurzmann, Scheibner und Kollegen haben

am 9. Dezember 1999 unter der Nr. 116/J an mich eine schriftliche parlamentarische

Anfrage betreffend Auslandsdienstreisen im Jahr 1999 gerichtet.

 

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu den Fragen 1, 3, 8 und 9:

Zu diesen Fragen verweise ich auf die Beilage.

 

Zu Frage 2:

Auslandsdienstreisen, die ich in meiner Funktion als Ministerin für Frauenangelegen -

heiten und Verbraucherschutz tätige, dienen in erster Linie der Durchsetzung frauen -

politischer sowie verbraucherpolitischer Interessen. Im übrigen verweise ich auf die

Beilage.

Zu Frage 4:

Aufgrund der Aufstellung zu Frage 3 ergibt sich ein Gesamtstand von 2 Tagen,

13 Stunden und 10 Minuten.

 

Zu Frage 5:

Ich bin bestrebt, bei der Planung meiner Auslandsdienstreisen Terminkollisionen zu

vermeiden.

 

Zu Frage 6:

Ja.

 

Zu den Fragen 7 und 12:

Auslandsreisen aus privaten oder parteipolitischen Gründen stellen keine Dienstrei -

sen dar. Selbstverständlich werden sie auch nicht aus öffentlichen Mitteln finanziert.

 

Zu Frage 10:

Personen im Sinne dieser Frage haben mich nicht begleitet.

 

Zu Frage 11:

Für die Auslandsdienstreisen, die ich im Jahr 1999 absolviert habe, sind für meine

Person Fahrt - und sonstige Kosten im Sinne der Reisegebührenvorschrift in Höhe

von S 41.827,87 erwachsen, für die Mitreisenden im Sinne der Frage 8 fielen Kosten

in Höhe von S 127.721,11 an.

 

Die Kosten für Mitreisende im Sinne der Frage 9 werden vom jeweiligen Ressort be -

zahlt.

Zu den Fragen 13 und 14:

Ich habe bei Auslandsdienstreisen nur Linienflüge benutzt.

 

Zu Frage 15:

Mit dem Österreichischen Verkehrsbüro wurde ein Vertrag abgeschlossen der bein -

haltet, daß - im Sinne der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und

Sparsamkeit - bei meinen Dienstreisen jeweils der Flug zu den günstigsten Bedin -

gungen in Anspruch zu nehmen ist.

 

 

 

 

 

 

Beilage

BEILAGE

 

Destination

Daten

Abflugszeit aus/

Ankunftszeit in

Österreich

Zweck der Reise

Begleitung

eigenes  fremdes

Ressort

1. Wien -

    Köln -

    Wien

  29.03.

 7.35

 20.35

 EU - Konferenz

 ,,Gewalt gegen

 Frauen" und

Arbeitsgespräche mit

Umweltminister

Trittin

 2 AL;

 1 VB/SV

 

 

2. Wien -

    Berlin -

    Wien

 14.-

 15.06.

 9.05

 8.20

 Informeller

 Frauenministerrat

 der EU

 1A IX,

 2 AL

 

3. Wien -

    Venedig -

    Wien

 28.07.

9.45

 19.55

 Pressekonferenz

 ,‚Frauen gegen den

 Krieg"

 1VB/SV

 

 

4. Wien -

     Brüssel -

     Wien

 08.11.

 7.00

 21.45

 Verbraucherschutz

 ministerrat sowie

 Arbeitsgespräche mit

Verheugen und

Walström

 1 A VIII,

 1 A VI,

 2 AL

 1 A1 5

 (BKA)