1253/AB XXI.GP
Eingelangt am:20.11.2000
BM f. Landesverteidigung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Gaal und Genossen haben am 21. September 2000 unter
der Nr. 1270/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Beschaffung
von Transporthubschraubern für das Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich
wie folgt:
Wie schon in meiner Anfragebeantwortung 1201/AB zu 1215/J ausgeführt, habe ich im
Verfahren zur Beschaffung von Mehrzweckhubschraubern am 6. Oktober 2000 nach
genauer Prüfung und Bewertung der Angebote sowie unter Berücksichtigung der
militärischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkte die Entscheidung zu Gunsten der Type
Black Hawk getroffen.
Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1:
Ja. Dabei kommt naturgemäß den militärischen Interessen erste Priorität zu.
Zu 2:
Für meine Entscheidung war ausschließlich maßgebend, welches Produkt für die Aufgaben -
erfüllung des Bundesheeres am besten geeignet ist, zumal auch beide in Betracht
kommenden Anbieter etwa gleichwertige Vorteile für die österreichischen Wirtschaft
zusagten.
Zu 3:
Nach der Stellungnahme des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit fiel die Prüfung
möglicher Gegengeschäfte für die österreichische Wirtschaft bei beiden Anbietern in etwa
gleich aus, sodass diese Beurteilung für die Entscheidung nicht ausschlaggebend war.
Zu 4:
Wie schon einleitend erwähnt, wurde diese Entscheidung am 6. Oktober 2000 getroffen.
Zu 5:
Die besseren Transporteigenschaften, die höheren Leistungsreserven, die hervorragende
Hochgebirgstauglichkeit und die umfangreichere Sicherheitsausstattung mit der besseren
Crashfestigkeit rechtfertigen die Preisdifferenz.
Zu 6:
Nein.
Zu 7:
Wie schon zur Frage 5 ausgeführt, hat das bessere Produkt den Zuschlag bekommen. Es
erübrigt sich daher, Berechnungen darüber anzustellen, welche und wieviele Investitions -
güter oder Ausrüstungsgegenstände man im Falle der Beschaffung eines weniger geeigneten
Hubschraubers hätte kaufen können.