1295/AB XXI.GP

Eingelangt am:01.12.2000

 

BUNDESMINISTER

FÜR LAND - UND FORSTWIRTSCHAFT,

UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT

 

 

Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Maier und Kollegen vom 4. Oktober 2000,

Nr. 1304/J, betreffend ,,Reformmaßnahmen des Ressorts im Jahre 2001", beehre ich mich

Folgendes mitzuteilen:

 

Zu den Fragen 1 bis 6:

 

In Beantwortung des von Ihnen zitierten Schreibens des Herrn Bundesministers für Finanzen

habe ich eine Liste fixierter Projekte vorgelegt, welche Reorganisationsmaßnahmen,

Ausgliederungen, etc. im Bereich des Bundesministeriums für Land - und Forstwirtschaft,

Umwelt und Wasserwirtschaft zum Gegenstand haben sowie weitere Vorhaben genannt,

welche sich in Vorbereitung befinden. Es handelt sich konkret um folgende Vorhaben:

 

a) Liste fixierter Projekte

Projektstitel:

Reorganisation des BMLFUW

Spanische Hofreitschule, Ausgliederung

Försterschule Gainfarn, Schließung

Auflösung der Lehrforste

Forstfachschule Waidhofen/Ybbs, Schließung

Wildbach und Lawinenverbauung, Strukturanpassungen

Bundesanstalt für alpenländische Milchwirtschaft, Rotholz, Schließung

Bundesanstalt für Agrarwirtschaft, Bundesanstalt für Bergbauernfragen

Weinanalytik, Konzentration

Bundesamt für Wasserwirtschaft, Schließung chemisches Labor

HBLVA Gartenbau, Schließung Versuchsaußenstelle Neusiedl

Strahlenschutzlabor Wien und Linz, Verlagerung

Molekularbiologie und Gentechnik, Konzentration

Bundesgärten, Reorganisation

Effizienzsteigerung Siedlungswasserwirtschaft (SWW)

Forstliche Bundesversuchsanstalt,

Reorganisationskonzept

Neuordnung des Berichtswesens (Gewässerschutz - , Umwelt - Waldbericht)

Smog - Alarm Gesetz Auslaufen

LFBIS - Gesetz, Auslaufen

Bundeskellereiinspektion, Rationalisierung

Ökoenergiefonds

Grüner Bericht, Neuorganisation

 

b) Projekte in Vorbereitung:

Projektstitel:

Bundeslabor, Konzeption

Pflanzenschutzmittelgesetz, Verwaltungsvereinfachung

Vollzug Saatgutgesetz, Einsparung, Standorte Sortenwertprüfung

Vollzug Saatgutgesetz, Einsparung bei Wert - /Nutzprüfung, Gemüsesorten

Seeufer, Verwaltungsflexibilisierung

 

 

Die angeführten Projekte beziehen sich auf den Stand August 2000. Zwischenzeitig wurden

Projekte bereits in Angriff genommen befinden sich mitten in der Umsetzungsphase bzw.

konnten abgeschlossen werden. In der Umsetzung einiger Projekte ergab sich auch die

Notwendigkeit, Adaptierungen bzw. Änderungen vorzunehmen.