1295/AB XXI.GP
Eingelangt am:01.12.2000
BUNDESMINISTER
FÜR LAND - UND FORSTWIRTSCHAFT,
UMWELT UND WASSERWIRTSCHAFT
Auf die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Maier und Kollegen vom 4. Oktober 2000,
Nr. 1304/J, betreffend ,,Reformmaßnahmen des Ressorts im Jahre 2001", beehre ich mich
Folgendes mitzuteilen:
Zu den Fragen 1 bis 6:
In Beantwortung des von Ihnen zitierten Schreibens des Herrn Bundesministers für Finanzen
habe ich eine Liste fixierter Projekte vorgelegt, welche Reorganisationsmaßnahmen,
Ausgliederungen, etc. im Bereich des Bundesministeriums für Land - und Forstwirtschaft,
Umwelt und Wasserwirtschaft zum Gegenstand haben sowie weitere Vorhaben genannt,
welche sich in Vorbereitung befinden. Es handelt sich konkret um folgende Vorhaben:
a) Liste fixierter Projekte
Projektstitel:
Reorganisation des BMLFUW
Spanische Hofreitschule, Ausgliederung
Försterschule Gainfarn, Schließung
Auflösung der Lehrforste
Forstfachschule Waidhofen/Ybbs, Schließung
Wildbach und Lawinenverbauung,
Strukturanpassungen
Bundesanstalt für alpenländische Milchwirtschaft, Rotholz, Schließung
Bundesanstalt für Agrarwirtschaft, Bundesanstalt für Bergbauernfragen
Weinanalytik, Konzentration
Bundesamt für Wasserwirtschaft, Schließung chemisches Labor
HBLVA Gartenbau, Schließung Versuchsaußenstelle Neusiedl
Strahlenschutzlabor Wien und Linz, Verlagerung
Molekularbiologie und Gentechnik, Konzentration
Bundesgärten, Reorganisation
Effizienzsteigerung Siedlungswasserwirtschaft (SWW)
Forstliche Bundesversuchsanstalt,
Reorganisationskonzept
Neuordnung des Berichtswesens (Gewässerschutz - , Umwelt - Waldbericht)
Smog - Alarm Gesetz Auslaufen
LFBIS - Gesetz, Auslaufen
Bundeskellereiinspektion, Rationalisierung
Ökoenergiefonds
Grüner Bericht, Neuorganisation
b) Projekte in Vorbereitung:
Projektstitel:
Bundeslabor, Konzeption
Pflanzenschutzmittelgesetz, Verwaltungsvereinfachung
Vollzug Saatgutgesetz, Einsparung, Standorte Sortenwertprüfung
Vollzug Saatgutgesetz, Einsparung bei Wert - /Nutzprüfung, Gemüsesorten
Seeufer, Verwaltungsflexibilisierung
Die angeführten Projekte beziehen sich auf den Stand August 2000. Zwischenzeitig wurden
Projekte bereits in Angriff genommen befinden sich mitten in der Umsetzungsphase bzw.
konnten abgeschlossen werden. In der Umsetzung einiger Projekte ergab sich auch die
Notwendigkeit, Adaptierungen bzw. Änderungen vorzunehmen.