1341/AB XXI.GP

Eingelangt am:

12.12.2000

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich beantworte die an meine Amtsvorgängerin gerichtete schriftliche parlamentari -

sche Anfrage der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde, betreffend

Expertengutachten, Nr. 1370/J, wie folgt:

Frage 1:

Es haben folgende externe Experten im Bereich meines Ministeriums an den Bera -

tungen der Arbeitskreise 1 (Kranken - und Unfallversicherung), 3 (Pflegesicherung

und Sozialhilfe) oder 4 (Familientransfers und Familienförderung) teilgenommen:

Mag. Bernhard Achitz, Mag. Bettina Agathonos - Mähr, Dr. Günther Bauer,

Dr. Ferdinand Bohuslavek, Dr. Heinrich Brauner, Dr. Herbert Choholka, Präsident

Dir. Johannes Fenz, Dr. Martin Gleitsmann, Dr. Elisabeth Gröss, LAbg. Mag. Otto

Gumpinger, Mag. Christiane Hofinger, Dr. Helmut Ivansits, Dir.Dr. Erich Jires,

Veronika Litschel, Dr. Doris Lutz, Mag. Irene Kernthaler, Mag. Erich Kühnelt,

Mag. Judit Marte, Univ.Prof.Dr.Wolfgang Mazal, Mag. Ingrid Moritz, Dr. Rudolf North,

Dr. Friedrich Noszek, Mag. Michael Oliver, Andreas Oechsner, Stefan Pagler,

Univ.Prof. Walter Pfeil, Dr. Herbert Prucher, Dr. Ludwig Rhomberg, Prof.

Dipl.Ing.Dr.Helmuth Schattovits, Mag. Gabriele Schmid, Generalsekretär Heinz

Schneider, Dr. Erich Schmatzberger, Mag. Wolfgang Seitz, Dr. Dietmar Strimitzer,

Mag. Charlotte Strümpel, Präs.Mag.Michael Svoboda, Dr. Heinz Thaler, Mag.Monika

Thenner, Gen.Dir.stv.Dr.Norbert Vanas, Univ.Prof. Dr. Herbert Vonach,

Prim.Dr.Gerhard Walcher und Mag. Monika Weissensteiner.

Das sind 12 Frauen und 30 Männer.

Fragen 2, 3 und 4:

Bisher kam es zu keinen Zahlungen. Es ist jedoch seitens meines Ressorts be -

absichtigt, zwei Personen (zwei Männern) für ihre Tätigkeit im Zusammenhang mit

der Erstellung des Endberichtes „Erhöhung der Treffsicherheit des Sozialsystems“

eine Abgeltung in der Höhe von maximal S 40.000,- (exkl. USt) zukommen zu las -

sen. Im Übrigen ist vorgesehen, die Reisekosten entsprechend den Bestimmungen

der Reisegebührenvorschrift für Bundesbedienstete zu ersetzen.

Fragen 5 und 10:

Dem Bundesministerium für soziale Sicherheit und Generationen ist nicht bekannt,

welche Experten in anderen Ministerien zu ähnlichen Arbeiten herangezogen wur -

den. Ich verweise jedoch in diesem Zusammenhang auf die Antworten des Herrn

Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, Nr. 1371/J, und des Herrn Bundes -

ministers für Finanzen, Nr. 1369/J. Es liegen mir keine Informationen vor, inwieweit

die Ergebnisse der Arbeiten der unter Frage 1 angeführten externen Experten mit

den externen Experten in anderen Ministerien koordiniert wurden.

Frage 6:

Die Expertenmeinungen wurden in Form eines Endberichtes der Arbeitsgruppe zu -

sammengefasst und der Bundesregierung zur Verfügung gestellt. Die Resultate die -

ser Arbeiten wurden des Weiteren auch in einer Pressekonferenz von Univ.Prof.

Dr. Mazal der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Frage 7:

Wenn es sinnvoll erscheint, werden auch in Zukunft externe Expertinnen und Ex -

perten für bestimmte Projekte herangezogen werden. Derzeit können jedoch noch

keine konkreten Aussagen getroffen werden.

Frage 8:

Die Zusammenarbeit zwischen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den

externen Expertinnen und Experten war durch ein sachliches und konstruktives Ar -

beitsklima geprägt.

Frage 9:

Mit der Leitung der Arbeitsgruppe sollte eine unabhängige wissenschaftliche Instanz

beauftragt werden; als Mitglieder der Arbeitsgruppe waren Mitarbeiterinnen und Mit -

arbeiter meines Ministeriums und externe Expertinnen und Experten gleichrangig.

Bei derart komplexen und umfangreichen Aufgabenstellungen kann es sinnvoll sein,

die Meinung und den Rat der geeignetsten Fachkräfte zu bündeln, eigene Überle -

gungen und Ideen mit Anregungen externer Expertinnen und Experten zu ergänzen

und zu bereichern, um so eine breitere Entscheidungsgrundlage zu schaffen.